Er kann es nicht lassen. Dieses mal hat Justizsenator Roger Kusch die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisiert, da diese angeblich Schnellverfahren zu Fussball-WM einführen wollen.
Nur leider hat er damit ein wenig zu weit geschossen. Denn wie diese jetzt klargestellt hat, ging es ihr nur um eine konsequente Anwendung von bestehendem Recht. Denn genau für Massenveranstaltungen wie Fußball-Tourniere ist es möglich, bei klarer Beweislage Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr zu verhängen.
Und vor diesem Hintergrund habe Zypries dazu aufgerufen, auch die entsprechenden Rahmenbedingungen zu setzten, damit von diesen Möglichkeiten überhaupt gebrauch gemacht werden kann. Also beispielsweise Dienst- und Bereitschaftszeiten bei Staatsanwaltschaften und Gerichten entsprechend zu planen.
Jetzt stellt sich ein wenig die Frage, warum Kusch sich ausgerechnet in diesem Fall so dagegen wehrt. Denn beim Jugendstrafrecht oder der geschlossenen Anstalt Feuerbergstrasse macht er sich wesentlich weniger Sorgen und Bedenken.
Aus der Justizbehörde verlautete, Gesetze müßten ohne Ansehen der Person gleichförmig angewendet werden und nicht wegen der WM intensiver als davor oder danach. Stellt sich dann nur die Frage, warum entsprechende Regelungen überhaupt eingeführt wurden. Und das bestimmt nicht gegen die Stimmen der (Bundes-) CDU.
Dervanil 
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