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Von Moorburg getrieben

2008-09-27

Am nächsten Dienstag wir es endlich Klarheit geben. Zumindest was die Frage angeht, ob und wenn ja wie das Kohlekraftwerk Moorburg genehmigt wird. Momentan bringt die Debatte über die schwarz-grüne Koalition ja immer mehr verwunderliche Züge hervor. Nach der Verkündung sind auf jeden Fall einmal die Rahmendaten klar.

Im Wahlkampf aber auch während der Koalitionsverhandlungen war die Verhinderung der „CO2-Schleuder“ in Moorburg ein zentrales grünes Anliegen, nicht zuletzt auf Grund der rechtlichen Einschätzung des Genehmigungsverfahrens durch den Umweltjuristen und damaligen Fraktionsvize Christian Maaß. Der jetzige Umweltstaatsrat hat sich noch im Wahlkampf in einer Pressemitteilung unter dem Motto „Kraftwerk Moorburg: Genehmigungsantrag ‚ABGELEHNT’!“ mit den folgenden Worten zitieren lassen:

„Es gibt ausreichend rechtliche Möglichkeiten, das Kraftwerk noch zu stoppen. Wir werden diese Mittel vollständig ausschöpfen, sollten wir nach der Wahl mitregieren.“

Inzwischen ist klar, dass diese Einschätzung zu einfach war und Teile der Argumentation auch nicht vom Hamburger Oberverwaltungsgericht geteilt werden. (Jaja, hinterher ist man immer schlauer) Für das (hoffentlich nicht gut informierte) Abendblatt steht schon fest, dass es nur noch um die möglichen Auflagen ginge, aber die Genehmigung auf jeden Fall erteilt werden müssen. Und erste Grüne fordern das Ende der Koalition, sollte das Kraftwerk genehmigt werden.

Selbst der Landesvorstand hat sich von diesen Forderungen treiben lassen. Die Vorsitzende Katharina Fegebank sagt in der Welt: „Aber ich sehe ebenso wie die anderen Vorstandsmitglieder natürlich die Notwendigkeit, diese Koalition neu zu legitimieren.“ Und im Rahmen der Information über eine im Genehmigunsfall stattfindende Landesmitgliederversammlung heisst es sogar: „Dann müsste neu über die schwarz-grüne Koalition abgestimmt werden.“

Diese Positionen kann ich nicht nachvollziehen. Denn formal wird der Koalitionsvertrag durch eine Genehmigung nicht tangiert. Dort heisst es nur, die fachliche Behörde entschiedet rechtlich darüber. Ich sehe desahlb keinen Grund, die Koalition „neu zu legetimieren“. Natürlich braucht es eine offene Debatte über die Bewertung und mögliche Konsequenzen. Aber hier signalisiert der Landesvorstand ja schon, dass eine Genehmigung gegen „den Geist des Koalitionsvertrages“ verstossen würden.

Ein Ausstieg aus der Koalition, weil sich etwas nicht umsetzen liess, dass so gar nicht im Kolitionsvertrag steht, geht mir gegen den Strich. Es gibt berechtigte Fragen, was unsere grüne Glaubwürdigkeit angeht. Und ob wir uns nicht mit der deutlichen Zuspitzung der Moorburg-Genehmigung im Wahlkampf ein Problem selber geschaffen haben. Und auch eine ehrliche Bewertung der Alternativen. Denn was würde man durch ein Ende der Koalition wirklich gewinnen? In welchen Bereichen würden dann andere wichtige grüne Projekte auf der Strecke bleiben? Und wäre rot-rot-grün wirklich so wahrscheinlich, oder gäbe es eher eine grosse Koalition?

Der Landesvorstand soll hier auf jeden Fall die Debatte suchen, mit dem angesetzten Mitgliederabend und der potentielle Landesmitgliederversammlung. Aber wenn der Landesvorstand selber schon die Koalition nicht auf Grund inhaltlicher Argumente, sondern wegen einem vertragsgemässes Verhalten in Frage stellt, habe ich ein Problem damit. Anscheinend ist hier die „grüne Seele“ wichtiger, als in dieser Stadt weiterhin Gestaltungsmacht zu haben.

Moorburg, Moorburg, Moorburg

2008-09-23

In meinem letzten Beitrag vor meiner kleinen Blogpause habe ich zum Thema Moorburg noch geschrieben „Na, das wird ja noch spannend.„. Und damit sollte ich recht behalten. Ende September soll die Entscheidung der Umweltbehörde fallen, ob und wenn ja wie das Kohlekraftwerk in Moorburg genehmigt wird. Das ist nicht mehr lange hin, und man merkt die steigende Anspannung. Sowohl in der Presse, als auch bei den Grünen.

Für das Abendblatt ist die Geschichte im Prinzip schon gelaufen. Es geht nicht mehr darum, ob die CO2-Schleuder genehmigt wird, sondern nur noch unter welchen Auflagen. Besonders lustig finde ich persönlich die Idee, dass Kraftwerk nur mit verringerter Leistung zu betreiben, um den CO2 Ausstoss auf den einen Gaskraftwerkes zu begrenzen. Hört sich erst mal gut an. Allerdings verändert eine solche Reduktion ja nicht den Wirkungsgrad des Kraftwerkes. Der grosse Vorteil eines Gaskraftwerkes ist ja gerade, dass pro Tonne CO2 mehr Energie genutzt werden kann als bei einem Kohlekraftwerk. Das Kohlekraftwerk wird dadurch also nicht „sauberer“, sondern nur etwas „kleiner“. Mit Energieffizienz oder einem sparsamen Ressourceneinsatz hat das absolut nichts zu tun. Kein Wunder also, dass diese Idee nicht mit Begeisterung aufgegriffen wurde.

Aber auch auf Grüner Seite wird das ganze Verfahren sehr kritisch gesehen. Erschwerend kommt hinzu, dass die zuständige Behörde natürlich keine Aussagen zum Stand des Verfahrens machen kann, oder zu der aktuellen Wahrscheinlichkeit der einzelnen Lösungen. Zusammen mit dem Presseecho auf die Aussagen im Abendblatt sorgt dieses natürlich für erhebliche Verunsicherung. Es wird zwar von einer „professionellen Ruhe“ gesprochen, vom „Abwarten“ und nicht „über ungelegte Eier“ diskutieren wollen. Aber sobald die Entscheidung auf dem Tisch liegt, wird die Diskussion beginnen. Nicht zuletzt auf dem extra dafür anberaumten Mitgliederabend.

Wird eine mögliche Genemigung von Moorburg die Koalition sprengen? Diese Frage geistert momentan mehr oder weniger offen durch viele Gespräche. Und die Abwägung der unterschiedlichen Vor- und Nachteile. Sollte das Kraftwerk genehmigt werden, können wir Grünen nur verlieren. Egal wie die Entscheidung zur Koalition ausgeht, egal welche Gründe man für den Verbleib in der Koalition oder den Austritt daraus anführt. Meine persönliche Meinungsbildung ist noch nicht abgeschlossen, aber das werde ich hier demnächst einmal auswälzen.

Mögest du in interessanten Zeiten leben.“

Gutachtenschlacht um Moorburg

2008-06-04

Eine neue Runde im Verfahren um das Kohlekraftwerk Moorburg ist eingeleitet. Der Stromkonzern Vattenfall hat ein Gutachten vorgelegt, um seinen Anspruch auf den Bau des umstrittenen Kraftwerkes zu untermauern. Auf den Seiten des NDR wird der Vorstand Hans-Jürgen Cramer mit den Worten „Wir wollen keinen Rechtsstreit, wir wollen keinen Schadenersatz, wir wollen das Kraftwerk und wir werden es bauen“ zitiert. Das Gutachten belege den Anspruch des Stromkonzerns auf eine Genehmigung.

Inzwischen hat sich auch die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zu dem Sachverhalt geäußert. Fast ein wenig schnippisch heisst es in der Erklärung des Pressesprechers: „In Hamburg werden Genehmigungsanträge nicht vom Antragsteller, sondern aus gutem Grund von einer unabhängigen Genehmigungsbehörde geprüft und einer zügigen Entscheidung zugeführt.“ 

Besonders pikant: Anscheinend hat auch der Stromkonzern seine Hausaufgaben nicht gemacht, denn es fehlen noch für das Genehmigungsverfahren notwendige Unterlagen. „Es fehlen z. B. noch Unterlagen im Zusammenhang mit der geplanten Kühlwasser-Anlage, deren Vorlage Vattenfall zugesichert hat. Eine entsprechende formelle Aufforderung zur Vorlage der Unterlagen ist auf dem Weg in das Unternehmen.“

Und wenn die Gegenseite große Anwaltskanzleien auffährt, kann das eine Hamburger Behörde auch. So schliesst die Mitteilung mit dem folgenden Satz: „Die BSU wird in diesem Zusammenhang von der renommierten Kieler Kanzlei Weissleder & Ewer beraten.

Na, das wird ja noch spannend.

indawo.de online

2008-06-03

Momentan schaffe ich es ja nicht, so viel zu bloggen. Aber diesen Happen möchte ich dann doch nicht an mir vorbei gehen lassen.

indawo ist online!

Das Ergebnis vom Startup Weekend ist wirklich bis zur beta-Reife gediehen und kann jetzt genutzt werden. Bisher sind leider noch nicht umwerfend viele Locations online, aber das kann jetzt ja behoben werden. Also alle auf die Seite gehen und die Lieblingsort eintragen, damit auch andere sie finden können.

Und ich möchte auch noch einmal an das Promo-Video mit den leicht versteckten hinweisen auf das Portal erinnern.

Neues von Indawo

2008-05-28

Neulich habe ich ja schon einmal vom StartupWeekend in Hamburg berichtet, hier alternativ auch der Bericht von denQuer. In der finalen Abstimmung hat sich das Projekt „indawo“ durchgesetzt. Das Projekt hat nicht nur am Wochenende Fahrt aufgenommen, sondern diesen Schwung auch in die folgende Zeit weiter tragen können. Doch was ist indawo eigentlich?

indawo [inˈda:wo] kommt aus der Sprache der Zulu. Es heißt ‘Platz, Ort’. Aber indawo ist noch viel mehr. (Quelle)

indawo ist eine Plattform, mit der sich der richtige Ort für den speziellen Anlass finden lässt. Vom ersten Date über Heiratsanträge, Geburtstagsfeiern, Businessveranstaltungen bis zur großen Gala oder einem Konzert. Für jeden Anlass ist der richtige Ort in der Datenbank, zumindest ist es das Ziel. Suchkriterien können dabei die Größe, Ausstattung, vorhandenes Catering und Übernachtungsmöglichkeiten sein. 

Nachdem auf dem Wochenende schon fleissig nach Veranstaltungsorten gesucht wurde, gibt es jetzt schon eine breite Mischung in der Datenbank (zu finden unter dev.indawo.de). Am 2. Juni soll dass Projekt dann als beta auf die breite Öffentlichkeit losgelassen werden. Auf dem Wochenende ist nicht nur alles rund um die Plattform und den Businessplan entwickelt worden, sondern auch ein Promovideo entstanden:

via youtube

Locker-Lernen Abschlusspräsentation

2008-05-24

Letztes Wochenende hat in Hamburg das StartupWeekend stattgefunden. Dort habe ich in der Gruppe mitgearbeitet, die „locker-lernen“ entwickelt hat. Hier jetzt die Präsentation, mit der zum Ende des Wochenendes die Ergebnisse vorgestellt wurden. Inklusive der technischen Probleme mit dem Sound und dem Internetzugang:

http://video.google.com/googleplayer.swf?docid=-8118539893772895242&hl=en

Anbei auch noch einmal eine Version in besserer Qualität zum Herunterladen (knapp 40 MB). Das Promo-Video gibt es im Blog zu locker-lernen noch einmal in besserer Aufläsung als hier abgefilmt.

Komisches Demokratieverständnis

2008-05-23

Das offenbart sich momentan bei der Schüler Union. Zumindest wenn man im heutigen Abendblatt (und taz: ausführlicher und mit Reaktionen) die Forderung liesst, die Linkspartei sollte verboten werden. Ich bin kein Freund der aktuellen populistischen Politik dieser Partei, aber als Verfassungsfeindlich ist sie nur schwer einzuschätzen. Schon die Debatte in der letzten Zeit um die Überwachung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz hat gezeigt, wie gering der Anteil der extremen Mitglieder ist.

Natürlich muss sich eine Partei damit auseinander setzen, wenn ein Teil ihrer Mitglieder extreme Ansichten hat. Da muss auch die Linke noch mehr Initiative ergreifen und nicht wegen jeder einzelnen Stimme mit offenen Listen auch noch KPDler und anderen den Einzug in die Parlamente ermöglichen. Aber das verbieten einer Partei ist ein sehr harter Schritt, der in einer Demokratie zwar passieren kann, aber nicht passieren soll.

Ganz allgemein: Wenn eine Partei mit einer bestimmte Ansicht viel Zustimmung bei Wahlen erhält, kann das vieles bedeuten. Von einem sympathischen Kandidaten (oder Kandidatin) über die richtigen Inhalte, eine gute Kampagne bis zu polemischen Forderungen. Gerade letzteres ist ja oft unter dem Stichwort „Protestpartei“ in der letzten Zeit passiert. Sowohl in Richtung Linke als auch in Richtung rechter Rand. Hier setzte ein Verbot einer Partei zwar an den aktuellen Folgen an, das grundsätzliche Problem jedoch wird damit nicht behoben.

Statt ein Verbot zu fordern sollte die Schüler Union sich einmal Fragen, warum so viele Menschen auf einmal Links wählen. Und welche Politik diese Menschen wirklich wollen. Vielleicht würden ja auch schon glaubwürdige Jugendorganisationen dazu beitragen. Wenn die Schüler Union den Sohn eines DVU-Bürgerschaftskandidaten, der aus seiner rechten Einstellung keinen Hehl macht, in einen Kreisvorstand wählt, wenn die Junge Union einen Kreisvorsitzenden hatte, der nach rassistischen Ausfällen sein Amt verlor, dann sollte man ganz vorsichtig sein, Verbotsforderungen auf Grund von Extremismus zu äussern. 

Hamburg ist bunt

2008-05-21

Zumindest was die politischen Koalitionen angeht, ist Hamburg inzwischen eine sehr bunte Landschaft geworden. Nach der Wahl im Februar haben die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse neu Bündnisse nötig gemacht. In der letzten Legislatur gab es nur zwei schwarz-grüne Bündnisse, in Harburg und in Altona. Beide können und wollen auch in dieser Legislatur weiter machen. In sofern haben diese beiden Koalitionen auch den Weg für die schwarz-grüne Koalition auf Landeseben bereitet.

Im Bezirk Mitte soll die rot-grüne Koalition weiter fortgeführt werden, der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt und von beiden Partner beschlossen. Mitte ist auch der einzige Bezirk, in dem diese Konstellation eine Mehrheit hat. In Eismbüttel wird gerade über ein rot-grünes Kernbündnis verhandelt, dem aber in der Bezirksversammlung eine Stimme zur Mehrheit fehlt. Hier wird mit der FDP und den Linken sondiert, wie eine Zusammenarbeit aussehen kann.

Im Bezirk Nord dagegen wurde von grüner Seite mit beiden großen Parteien gesprochen. Allerdings hat sich die CDU hier wesentlich offener für Grüne Inhalte gezeigt, so dass auch hier schwarz-grüne Verhandlungen laufen. Besonders strittiger Punkt in den Verhandlungen ist immer die Wahl des Bezirksamtsleiter, eine der wichtigsten Möglichkeiten die Politik im Bezirk auf die nächsten Jahre zu prägen. Der Bezirksamtsleiter ist Verwaltungschef und fungiert im Prinzip auch als eine Art Bezirksbürgermeister. Ein wichtige grüne Forderung ist, dass dieser Posten durch eine Ausschreibung besetzt wird, bei der weniger das Parteibuch der Bewerbenden als die fachliche Qualifikation eine Verwaltung zu führen im Mittelpunkt steht. Anscheinend hat die CDU in Nord hier mehr Spielraum für eine solche Lösung gezeigt, während die SPD auf ihren Erbhöfen bestehen wollte.

Ärgerlich aus Grüner Sicht hingegen ist Wandsbek. Durch das Wahlergebnis war die CDU gezwungen, sich einen Partner zu suchen. Es gab auch Gespräche zwischen grün und schwarz. Als jedoch Vasco Schultz mit seinem Mandat zur Linken gewechselt ist, wurden diese von der CDU beendet. Damit wird Wandsbek jetzt wohl schwarz-gelb regiert werden. Und schon in den ersten Statements sieht man, wo das hin geht. Die neuen Partner hätten „entkrampfteres Verhältnis zu neuen Bauvorhaben“. Also bauen gegen Bürgerwillen, zumindest würde das Christiane Blömeke wohl so sehen, die wegen einem zu nicht verhindernden Bauvorhaben schon über eine Rückgabe ihres Mandates nachgedacht hat.

Achja, Bergedorf gibt es auch noch, allerdings habe ich leider keine Infos finden können, welche Konstellation hier gebildet wird. Die CDU ist zwar stärkste Kraft, aber alleine reicht es nicht. 

Aber wie man sieht, es gibt unterschiedliche Konstellationen, je nachdem welche Übereinstimmungen sich inhaltlich, oder manchmal auch personell Ergeben. Damit könnte es zusammen mit der schwarz-grünen Koalition im Rathaus tatsächlich zu einer Überwindung des Lagerdenkens kommen. Die wirklichen folgen wird man aber erst mit der Zeit und den nächsten Wahlen in Bund und Ländern sehen. 

Ich bin Gründer

2008-05-20

Am Wochenende hat in Hamburg ein Startup Weekend stattgefunden. Die Idee ist einfach: 140 Leute, knapp 20 Ideen von denen 2 im Verlauf des Wochenendes ausgearbeitet werden und am Ende dann eine Neugründung. Mit diesem breiten und umfassenden Vorwissen habe ich mich dann auch in das Easthotel gewagt.

Zu Anfang ging es erst einmal darum, aus den knapp 20 Ideen die beiden interessantesten herauszufiltern. Dazu hatte jede und jeder Ideengeben 3 Minuten Zeit, ihre bzw. seine Idee ohne Hilfsmittel vor der versammelten Runde vorzustellen. In der folgenden Abstimmung wurden dann zwei Ideen ausgewählt, die dann von jeweils einer Hälfte der Runde konkretisiert und umgesetzt wurden. Das waren einerseits die Idee für einen einen Locationscout, der dabei helfen soll, den passenden Veranstaltungsort für die gewünschte Veranstaltung zu finden, und eine Nachhilfeplatform, die ein besonderes Gewicht auf den direkten Kontakt zwischen Hilfesuchenden und möglichen Tutoren legt.

Mir erschien die Idee mit der Nachhilfeplatform spannender, also habe ich mich dieser Runde angeschlossen. Dann ging es an das Richtig eingemachte. Denn zu der ursprünglichen Idee existieren dann auch erst einmal 70 verschiedene Interpretationen, was es denn genau werden soll. Und auch die Frage, was innerhalb des Wochenendes geleistet werden kann, musste geklärt werden. Da auch unterschiedliche Runden am arbeiten waren, deren Mitglieder sich auch erst einmal zusammenfinden mussten, erschien der Beginn etwas sehr chaotisch. Auch die Kommunikation zwischen den einzelnen Aufgabenbereichen musste sich erst finden. Immerhin konnte man sich auf einen Namen für das Kind einigen: locker-lernen.de

Um 20:00 Uhr war dann aber schon der erste Tag im Easthotel zu ende, ohne dass wirklich schon ein Ergebnis zu greifen wäre. Deshalb hat sich eine kleinere Runde zusammengefunden, die noch weiter am Konzept und der Umsetzung feilen wollte. Bis drei Uhr nachts wurde dann noch an den Details gefeilt. Nach dieser Runde hatte ich endlich das Gefühl, ein greifbares Konzept vor mir zu sehen. Auch erste Designansätze zeigten sich, es wurde richtig konkret. 

Nach viel zu wenig Schlaf ging es dann am Sonntag im Easthotel weiter. Die Skibbles der einzelnen Seiten wurden ins Design umgesetzt, die Zahlen für den Businessplan erarbeitet und erste Videos gedreht. Am Ende stand dann eine pre-alpha Version, die einen guten Einblick in die generelle Ideen geliefert hat (inzwischen aber wieder offline, schliesslich nicht mehr als ein dummy). 

Alle unterschiedlichen Arbeitsergebnisse wurden dann für die finale Präsentation zusammengetragen. Dort traf dann unser Projekt „locker-lernen.de“ auf das Locationportal „indawo.de„. Beide Projekte wurden von viel Applaus und Begeisterung von beiden Gruppen, allerdings auch von einigen technischen Problemen (natürlich der Beamer) begleitet. Nach den beiden 15minütigen Präsentationen (Videos) wurde dann abgestimmt, welches der beiden Projekte an diesem Wochenende gegründet werden soll. (Hintergrund: Es gab eine vorher gegründete Limited nach britischem Recht. Auf Grund des Wochenendes konnte keine zweite in der kurzen Zeit angemeldet werden). Diese Abstimmung hat leider, aber verdient, „indawo.de“ gewonnen.

Damit bin ich jetzt offiziell Teilhaber und Mit-Gründer der indawo ltd. Obwohl das Projekt „locker-lernen.de“ damit noch nicht ein richtiges Startup ist, soll die Idee weiterhin verfolgt und weiterentwickelt werden. Da dieses beim letzten Mal mit der Gründung edelbild.de zum Teil eher schwierig gelaufen ist, bin ich vorsichtig die Zukunftschancen beider Unternehmen einzuschätzen. Wenn die Begeisterung des Wochenendes allerdings weiterhin trägt, sollte das klappen! Vielen Dank an Cem und Jason, die das ganze initiert und organisiert haben sowie alles Beteiligten für eine spannendes und lehreiches Wochenende.

Morgen geht es um die entscheidende Frage!

2008-04-26

Morgen ist es nun soweit. Auf einer Mitgliederversammlung wollen wir Hamburger Grüne darüber diskutieren und beschliessen, ob wir auf Grund des vorliegenden Koalitionsvertrages vier Jahre gemeinsam mit der CDU versuchen wollen, Hamburg voran zu bringen. Mancher sieht hier schon neue Optionen für die Grünen bundesweit, aber so weit würde ich nicht gehen wollen. Denn mit Ole von Beust ist die Hamburger CDu anders aufgestellt als beispielsweise die CDU in Hessen. Auch Günther Öttinger in Baden-Württemberg hatte ja schon einmal diese Chance, sich dann aber doch auf das „klassische“ schwarz-gelbe Bündnis zurück gezogen. Und in einem Stadtstaat gibt es andere thematische Gewichtungen als in einem Flächenland, von der Bundesebene ganz zu schweigen, die inhaltliche Kompromisse schwer machen.

Aber zurück zu morgen. Die Debatte um die Verhandlungsergebnisse wird wohl spannend werden und kann auch länger dauern. Da sich viele für die Debatte interessieren wird es die Mitgliederversammlung auch Live im Internet geben. Ich war gestern vor Ort und habe das prinzipiell schon einmal getestet. Heute Abend wird dann auch die richtige Technik aufgebaut, deren Videosignal ich mir dann schnappen kann. Mit Hilfe von mogulus.com kann dann jeder die pro und contra Argumente nachvollziehen. (Henning hat das schon gesehen und findet die Idee gut.)

Natürlich werde ich nebenbei auch wieder aktuelle Eindrücke per Twitter übermitteln. 

Wer sich noch einmal informieren will, hier noch einmal meine Einstellungen und Erläuterungen zur Elbvertiefung und zu Moorburg. Ausserdem hat Linda versucht, die Frage „Wie grün ist der schwarz-grüne Vertrag wirklich?“ zu erläutern.