Eigentlich habe ich gar keine Zeit.

2011-01-20

Eigentlich habe ich gar keine Zeit. Das war mein erster Gedanke, als ich von den Neuwahl-Plänen in Hamburg hörte. Ich sass gerade beim Frühtstück mit einem Freund und die Tickermeldung poppte einfach so aus heiterem Himmel auf meinem iPhone auf.

Inzwischen sind schon wieder ein paar Wochen ins Land gegangen, und an den Plakaten kann man schon sehen: Es ist Wahlkampf. Und aus irgendwinem Grund bin ich wieder mittendrin gelandet. Naja, nicht mittendrin. Aber ganz komme ich auch nicht dran vorbei. Ich bin sogar auf der grünen Landeslsite gelandet. „Nur“ Platz 30, aber immerhin. Und bei dem neuen Hamburger Wahlrecht gibt es auf jeden Fall eine Chance, auch auf den hinteren Plätzen. Es müssen sich nur genug Menschen finden, die dort unten hinter meinem Namen ihre fünf Kreuze machen.😉

Ich werden mal zusehen, was ich hier dann alles noch zum Wahlkmapf schreiben werde, aber generell sollte hier mal wieder mehr von mir stehen! Auf geht’s!

Dieses Kribbeln in den Finger…

2010-06-01

… ist wieder da. Nach gut anderthalb Jahren habe ich wieder Lust, mehr zu bloggen. Ich weiss noch nicht genau was, aber es wird mir genug einfallen. Auf jeden Fall weniger Politik (aber auch nicht ganz ohne) und dann mal sehen.

PolitCamp09 in Berlin

2009-05-05

Beckstein: Dumm weil unterbezahlt?

2008-10-22

Auf Spiegel Online wird Günther Beckstein mit einem Satz zur massiven Krise der BayernLB  zitiert, der mich doch tatsächlich sehr verwundert hat:

„Da müssen wir alle sagen, es ist irgendwas Massives in der Bank daneben gegangen.“ Er sei „enttäuscht, dass Bankmanager, die sehr viel mehr Verstand haben als ich, weil sie ein Mehrfaches verdienen, nicht in der Lage sind, eine Größenordnung anzugeben“

Eine sehr interessante Sicht der Dinge. Wir lernen daraus:

  • Beckstein hat nicht soviel Verstand
  • Der Verstand einer Person bemisst sich ausschliesslich am Gehalt
Vielleicht sollte das Anlass geben, Ministerpräsidenten besser zu bezahlen, damit sie auch mehr Verstand bekommen. Wer will schon eine verstandlose Person als Chef einer Landesregierung haben? Oder vielleicht liegt hier einfach nur der Grund, warum Beckstein und Huber als CSU-Doppelspitze nicht sonderlich erfolgreich waren. Schliesslich hatte Stoiber beide Funktionen und damit auch für beide die Vergütung. Letztlich wäre das ja dann ein positives Signal für Horst Seehofer.
Vielleicht ticken die Bayern einfach auch nur ein wenig anders.

Von Moorburg getrieben

2008-09-27

Am nächsten Dienstag wir es endlich Klarheit geben. Zumindest was die Frage angeht, ob und wenn ja wie das Kohlekraftwerk Moorburg genehmigt wird. Momentan bringt die Debatte über die schwarz-grüne Koalition ja immer mehr verwunderliche Züge hervor. Nach der Verkündung sind auf jeden Fall einmal die Rahmendaten klar.

Im Wahlkampf aber auch während der Koalitionsverhandlungen war die Verhinderung der „CO2-Schleuder“ in Moorburg ein zentrales grünes Anliegen, nicht zuletzt auf Grund der rechtlichen Einschätzung des Genehmigungsverfahrens durch den Umweltjuristen und damaligen Fraktionsvize Christian Maaß. Der jetzige Umweltstaatsrat hat sich noch im Wahlkampf in einer Pressemitteilung unter dem Motto „Kraftwerk Moorburg: Genehmigungsantrag ‚ABGELEHNT’!“ mit den folgenden Worten zitieren lassen:

„Es gibt ausreichend rechtliche Möglichkeiten, das Kraftwerk noch zu stoppen. Wir werden diese Mittel vollständig ausschöpfen, sollten wir nach der Wahl mitregieren.“

Inzwischen ist klar, dass diese Einschätzung zu einfach war und Teile der Argumentation auch nicht vom Hamburger Oberverwaltungsgericht geteilt werden. (Jaja, hinterher ist man immer schlauer) Für das (hoffentlich nicht gut informierte) Abendblatt steht schon fest, dass es nur noch um die möglichen Auflagen ginge, aber die Genehmigung auf jeden Fall erteilt werden müssen. Und erste Grüne fordern das Ende der Koalition, sollte das Kraftwerk genehmigt werden.

Selbst der Landesvorstand hat sich von diesen Forderungen treiben lassen. Die Vorsitzende Katharina Fegebank sagt in der Welt: „Aber ich sehe ebenso wie die anderen Vorstandsmitglieder natürlich die Notwendigkeit, diese Koalition neu zu legitimieren.“ Und im Rahmen der Information über eine im Genehmigunsfall stattfindende Landesmitgliederversammlung heisst es sogar: „Dann müsste neu über die schwarz-grüne Koalition abgestimmt werden.“

Diese Positionen kann ich nicht nachvollziehen. Denn formal wird der Koalitionsvertrag durch eine Genehmigung nicht tangiert. Dort heisst es nur, die fachliche Behörde entschiedet rechtlich darüber. Ich sehe desahlb keinen Grund, die Koalition „neu zu legetimieren“. Natürlich braucht es eine offene Debatte über die Bewertung und mögliche Konsequenzen. Aber hier signalisiert der Landesvorstand ja schon, dass eine Genehmigung gegen „den Geist des Koalitionsvertrages“ verstossen würden.

Ein Ausstieg aus der Koalition, weil sich etwas nicht umsetzen liess, dass so gar nicht im Kolitionsvertrag steht, geht mir gegen den Strich. Es gibt berechtigte Fragen, was unsere grüne Glaubwürdigkeit angeht. Und ob wir uns nicht mit der deutlichen Zuspitzung der Moorburg-Genehmigung im Wahlkampf ein Problem selber geschaffen haben. Und auch eine ehrliche Bewertung der Alternativen. Denn was würde man durch ein Ende der Koalition wirklich gewinnen? In welchen Bereichen würden dann andere wichtige grüne Projekte auf der Strecke bleiben? Und wäre rot-rot-grün wirklich so wahrscheinlich, oder gäbe es eher eine grosse Koalition?

Der Landesvorstand soll hier auf jeden Fall die Debatte suchen, mit dem angesetzten Mitgliederabend und der potentielle Landesmitgliederversammlung. Aber wenn der Landesvorstand selber schon die Koalition nicht auf Grund inhaltlicher Argumente, sondern wegen einem vertragsgemässes Verhalten in Frage stellt, habe ich ein Problem damit. Anscheinend ist hier die „grüne Seele“ wichtiger, als in dieser Stadt weiterhin Gestaltungsmacht zu haben.

Moorburg, Moorburg, Moorburg

2008-09-23

In meinem letzten Beitrag vor meiner kleinen Blogpause habe ich zum Thema Moorburg noch geschrieben „Na, das wird ja noch spannend.„. Und damit sollte ich recht behalten. Ende September soll die Entscheidung der Umweltbehörde fallen, ob und wenn ja wie das Kohlekraftwerk in Moorburg genehmigt wird. Das ist nicht mehr lange hin, und man merkt die steigende Anspannung. Sowohl in der Presse, als auch bei den Grünen.

Für das Abendblatt ist die Geschichte im Prinzip schon gelaufen. Es geht nicht mehr darum, ob die CO2-Schleuder genehmigt wird, sondern nur noch unter welchen Auflagen. Besonders lustig finde ich persönlich die Idee, dass Kraftwerk nur mit verringerter Leistung zu betreiben, um den CO2 Ausstoss auf den einen Gaskraftwerkes zu begrenzen. Hört sich erst mal gut an. Allerdings verändert eine solche Reduktion ja nicht den Wirkungsgrad des Kraftwerkes. Der grosse Vorteil eines Gaskraftwerkes ist ja gerade, dass pro Tonne CO2 mehr Energie genutzt werden kann als bei einem Kohlekraftwerk. Das Kohlekraftwerk wird dadurch also nicht „sauberer“, sondern nur etwas „kleiner“. Mit Energieffizienz oder einem sparsamen Ressourceneinsatz hat das absolut nichts zu tun. Kein Wunder also, dass diese Idee nicht mit Begeisterung aufgegriffen wurde.

Aber auch auf Grüner Seite wird das ganze Verfahren sehr kritisch gesehen. Erschwerend kommt hinzu, dass die zuständige Behörde natürlich keine Aussagen zum Stand des Verfahrens machen kann, oder zu der aktuellen Wahrscheinlichkeit der einzelnen Lösungen. Zusammen mit dem Presseecho auf die Aussagen im Abendblatt sorgt dieses natürlich für erhebliche Verunsicherung. Es wird zwar von einer „professionellen Ruhe“ gesprochen, vom „Abwarten“ und nicht „über ungelegte Eier“ diskutieren wollen. Aber sobald die Entscheidung auf dem Tisch liegt, wird die Diskussion beginnen. Nicht zuletzt auf dem extra dafür anberaumten Mitgliederabend.

Wird eine mögliche Genemigung von Moorburg die Koalition sprengen? Diese Frage geistert momentan mehr oder weniger offen durch viele Gespräche. Und die Abwägung der unterschiedlichen Vor- und Nachteile. Sollte das Kraftwerk genehmigt werden, können wir Grünen nur verlieren. Egal wie die Entscheidung zur Koalition ausgeht, egal welche Gründe man für den Verbleib in der Koalition oder den Austritt daraus anführt. Meine persönliche Meinungsbildung ist noch nicht abgeschlossen, aber das werde ich hier demnächst einmal auswälzen.

Mögest du in interessanten Zeiten leben.“

Gutachtenschlacht um Moorburg

2008-06-04

Eine neue Runde im Verfahren um das Kohlekraftwerk Moorburg ist eingeleitet. Der Stromkonzern Vattenfall hat ein Gutachten vorgelegt, um seinen Anspruch auf den Bau des umstrittenen Kraftwerkes zu untermauern. Auf den Seiten des NDR wird der Vorstand Hans-Jürgen Cramer mit den Worten „Wir wollen keinen Rechtsstreit, wir wollen keinen Schadenersatz, wir wollen das Kraftwerk und wir werden es bauen“ zitiert. Das Gutachten belege den Anspruch des Stromkonzerns auf eine Genehmigung.

Inzwischen hat sich auch die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zu dem Sachverhalt geäußert. Fast ein wenig schnippisch heisst es in der Erklärung des Pressesprechers: „In Hamburg werden Genehmigungsanträge nicht vom Antragsteller, sondern aus gutem Grund von einer unabhängigen Genehmigungsbehörde geprüft und einer zügigen Entscheidung zugeführt.“ 

Besonders pikant: Anscheinend hat auch der Stromkonzern seine Hausaufgaben nicht gemacht, denn es fehlen noch für das Genehmigungsverfahren notwendige Unterlagen. „Es fehlen z. B. noch Unterlagen im Zusammenhang mit der geplanten Kühlwasser-Anlage, deren Vorlage Vattenfall zugesichert hat. Eine entsprechende formelle Aufforderung zur Vorlage der Unterlagen ist auf dem Weg in das Unternehmen.“

Und wenn die Gegenseite große Anwaltskanzleien auffährt, kann das eine Hamburger Behörde auch. So schliesst die Mitteilung mit dem folgenden Satz: „Die BSU wird in diesem Zusammenhang von der renommierten Kieler Kanzlei Weissleder & Ewer beraten.

Na, das wird ja noch spannend.

indawo.de online

2008-06-03

Momentan schaffe ich es ja nicht, so viel zu bloggen. Aber diesen Happen möchte ich dann doch nicht an mir vorbei gehen lassen.

indawo ist online!

Das Ergebnis vom Startup Weekend ist wirklich bis zur beta-Reife gediehen und kann jetzt genutzt werden. Bisher sind leider noch nicht umwerfend viele Locations online, aber das kann jetzt ja behoben werden. Also alle auf die Seite gehen und die Lieblingsort eintragen, damit auch andere sie finden können.

Und ich möchte auch noch einmal an das Promo-Video mit den leicht versteckten hinweisen auf das Portal erinnern.

Neues von Indawo

2008-05-28

Neulich habe ich ja schon einmal vom StartupWeekend in Hamburg berichtet, hier alternativ auch der Bericht von denQuer. In der finalen Abstimmung hat sich das Projekt „indawo“ durchgesetzt. Das Projekt hat nicht nur am Wochenende Fahrt aufgenommen, sondern diesen Schwung auch in die folgende Zeit weiter tragen können. Doch was ist indawo eigentlich?

indawo [inˈda:wo] kommt aus der Sprache der Zulu. Es heißt ‘Platz, Ort’. Aber indawo ist noch viel mehr. (Quelle)

indawo ist eine Plattform, mit der sich der richtige Ort für den speziellen Anlass finden lässt. Vom ersten Date über Heiratsanträge, Geburtstagsfeiern, Businessveranstaltungen bis zur großen Gala oder einem Konzert. Für jeden Anlass ist der richtige Ort in der Datenbank, zumindest ist es das Ziel. Suchkriterien können dabei die Größe, Ausstattung, vorhandenes Catering und Übernachtungsmöglichkeiten sein. 

Nachdem auf dem Wochenende schon fleissig nach Veranstaltungsorten gesucht wurde, gibt es jetzt schon eine breite Mischung in der Datenbank (zu finden unter dev.indawo.de). Am 2. Juni soll dass Projekt dann als beta auf die breite Öffentlichkeit losgelassen werden. Auf dem Wochenende ist nicht nur alles rund um die Plattform und den Businessplan entwickelt worden, sondern auch ein Promovideo entstanden:

via youtube

Teamplayer? Fehlanzeige!

2008-05-26

Manchmal frage ich mich, was in den Köpfen der Strategen der Bundes-SPD vorgeht. Ich kann ja verstehen, wenn man vor dem Hintergrund der Wahlen im nächsten Jahr seine Eigenständigkeit betonen möchte. Insbesondere auch durch die Nominierung von Gesine Schwan als Bundespräsidentenkandidatin, egal was von Seiten der CDU, CSU oder FDP jetzt an Vorwürfen kommt. Es ist bestimmt keine Hilfe für die Arbeit in der Koalition, aber wenn man das nicht im Koalitionsvertrag geregelt hat, dann ist das jetzt so.

Fakt ist aber, dass CDU, CSU und FDP in der Bundesversammlung gemeinsam hinter Horst Köhler stehen. Und damit stellen sie abhängig von von der Landtagswahl in Bayern einen großen Block der Stimmen. Die SPD dagegen steht momentan allein dar. Die Linke denkt über die Nominierung einer eigenen Person nach, bei uns Grünen wird die Frage erst nach den Wahlen in Bayern beantwortet werden. Damit fehlen der SPD noch viele Stimmen, um überhaupt in die Größenordnung des rechten Lagers zu kommen.

Aber bisher scheint es nicht so, als ob die SPD auf die anderen Parteien zugegangen ist und versucht hat, einen Block gegen die Stimmen von Union und FDP zu schmieden. Gesine Schwan ist damit auch (bisher) keine gemeinsame Kandidatin des linken Lagers. Ich würde eigentlich von der SPD erwarten, hier nicht nur (mal wieder) eine Frau als aussichtslose Behelfskandidatin aufzustellen. 

Dazu gehört auch, mögliche Partner mit einzubeziehen. Und zwar bevor die Entscheidung gefallen ist, selbst wenn sie am Ende nicht anders aussieht. In diesem speziellen Fall würde das natürlich die rot-rot-grünen Spekulationen nähren. Aber wenn man es mit der Nominierung von Gesine Schwan ernst meint, muss man auch diesen Weg gehen. Ansonsten ist es nur eine Luftnummer, die nicht nur den Partner in der großen Koalition verstört, sondern auch mögliche Bündnispartner vor den Kopf stossen kann.

Mal sehen, wie die öffentliche Meinung darauf reagiert. Mein Eindruck im Moment ist allerdings immer noch, dass die SPD keine langfristige Strategie bis zur Bundestagswahl hat. Leider.


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