In Hamburg gibt es ein neues Volksbegehren. Eine Gruppe von Wirten will damit den Nichtraucherschutz in Kneipe und Bars kippen, so die taz heute. Zwar kann ich mich mit diesem Anliegen nicht anfreunden, aber trotzdem ist es ein positives Zeichen. Denn nach den doch sehr inhaltlich gehaltvollen Volksbegehren der letzten Zeit und dem noch Ausstehenden Volksentscheid zur Verfassungsänderung sind die Mittel der direkten Demokratie im Bewusstsein der Menschen angekommen.
Schlagwörter: direkte demokratie, Hamburg, politik, taz, verfassung, volksabstimmung
Dervanil 
2007-09-10 um 09:11 |
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich hab in Hamburg-Harburg eine kleine Kneipe und wie viele Anderen keine Möglichkeit diese( DURCH EINEN GETRENNTEN RAUM ) umzuändern.Bitte schicken oder Faxen Sie mir Unterschriftenformulare zu, damit ich in Harburg tätig werden kann.
mfg. Brigitte Ruschmeyer
Ps.
meine Fax-Nr. 040/30897027
21079 Hamgurg Mensingstrasse 2
2007-09-17 um 09:30 |
Also, nur um es sicherheitshalber noch einmal zu Protokoll zu geben. Ich bin für den Nichtraucherschutz. Es darf nicht sein, dass ein Raucher durch seinen Konsum festlegen kann, wo sich ein Nichtraucher wohl fühlen und gesundheitlich unbeeinträchtigt Zeit verbringen kann.
Trotzdem finde ich es gut, auch solche Themen zum Gegenstand von Volksbegehren zu machen. Es ist hoffentlich nur der Anfang, denn direkte Demokratie muss in Hamburg noch ein wenig kultiviert werden.
2009-01-26 um 14:03 |
Generell sind Volksentscheide etwas positives. ABER, wenn Leute gesundheitlich gefährdet werden sind Gesetze genau richtig. Es kann ja auch nicht durch ein Volksentscheid abgestimmt werden, dass Morden auf ein mal erlaubt wird. Wenn es zu einem Entscheid kommen sollte, bin ich auf jeden Fall dabei und stimme für den Nichtraucherschutz.
2009-03-17 um 16:47 |
Nun, so ein „Volksentscheid“ ist ein positives Instrument der Demokratie, wenn dieses Instrument von beiden Seiten mit
der notwendigen Ernsthaftigkeit genutzt wird.
Nach dem Entscheid über Tempelhof bekommt mich niemand
mehr zu einer solchen Farce und „das ist gut so“!
Nicht das Ergebnis ist dafür ausschlaggebend, das Verhalten
vor der Wahl zu „Wowis Acker“, genannt Flughafen Tempelhof!
Hier hat man den Bürger entmündigt und per Gesetz alles geregelt,
obwohl es nichts zu regeln gab. Nun versuchen die scheinbar stummen
Raucher ihre Stimme per Volksentscheid durchzusetzen.
Ich stimme auch für den Nichtraucherschutz, aber nicht per unhaltbaren Gesetzen. Auch ich bin Nichtraucher!