Schwarz-Grün in Amt und Würden

Nachdem sowohl die GAL auf einer Mitgliederversammlung als auch die CDU auf einem Landesausschuss (kleiner Parteitag) für den Koalitionsvertrag gestimmt haben, wurde heute Ole von Beust als erster Bürgermeister Hamburgs wiedergewählt. Mit 69 Ja-Stimmen, einer mehr als CDU und GAL zusammen haben. Ob diese Stimme von der Linken kam oder von der SPD wird sich wohl nicht klären lassen.

Bei der Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren sind jedoch nur 67 Ja-Stimmen zusammen gekommen. Hier hat also jemand aus den Reihen der Koalition gegen den Personalvorschlag gestimmt. Bei 61 nötigen Stimmen für eine Mehrheit in der Bürgerschaft also noch deutlich, aber ärgerlich.

Die Koalition kann jetzt also die Arbeit aufnehmen. Und genug zu tun gibt es ja auch schon. Denn wie es auf der grünen Mitgliederversammlung hiess: „Wir haben eine Legislatur Zeit, aus denn „soll“s des Vertrages ein „ist“ zu machen. Und da wird es bestimmt noch genug Steine und andere Stolperstellen geben. Die nächsten vier Jahre werden also spannend bleiben. 

Aber ich bin froh, dass Justiz-, Schul- und die kombinierte Stadtentwicklungs- und Umweltbehörde jetzt mit grüner Hand geführt werden. 

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Eine Antwort to “Schwarz-Grün in Amt und Würden”

  1. Jörn Says:

    Auch ich bin als Grün-Wähler da sehr froh drüber, auch wenn ich der (zuvor eher gegnerischen) Schwarz-Grünen Koalition etwas skeptisch gegenüberstehe. Spannend wird es allemal!

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