Posts Tagged ‘bundespräsident’

Teamplayer? Fehlanzeige!

2008-05-26

Manchmal frage ich mich, was in den Köpfen der Strategen der Bundes-SPD vorgeht. Ich kann ja verstehen, wenn man vor dem Hintergrund der Wahlen im nächsten Jahr seine Eigenständigkeit betonen möchte. Insbesondere auch durch die Nominierung von Gesine Schwan als Bundespräsidentenkandidatin, egal was von Seiten der CDU, CSU oder FDP jetzt an Vorwürfen kommt. Es ist bestimmt keine Hilfe für die Arbeit in der Koalition, aber wenn man das nicht im Koalitionsvertrag geregelt hat, dann ist das jetzt so.

Fakt ist aber, dass CDU, CSU und FDP in der Bundesversammlung gemeinsam hinter Horst Köhler stehen. Und damit stellen sie abhängig von von der Landtagswahl in Bayern einen großen Block der Stimmen. Die SPD dagegen steht momentan allein dar. Die Linke denkt über die Nominierung einer eigenen Person nach, bei uns Grünen wird die Frage erst nach den Wahlen in Bayern beantwortet werden. Damit fehlen der SPD noch viele Stimmen, um überhaupt in die Größenordnung des rechten Lagers zu kommen.

Aber bisher scheint es nicht so, als ob die SPD auf die anderen Parteien zugegangen ist und versucht hat, einen Block gegen die Stimmen von Union und FDP zu schmieden. Gesine Schwan ist damit auch (bisher) keine gemeinsame Kandidatin des linken Lagers. Ich würde eigentlich von der SPD erwarten, hier nicht nur (mal wieder) eine Frau als aussichtslose Behelfskandidatin aufzustellen. 

Dazu gehört auch, mögliche Partner mit einzubeziehen. Und zwar bevor die Entscheidung gefallen ist, selbst wenn sie am Ende nicht anders aussieht. In diesem speziellen Fall würde das natürlich die rot-rot-grünen Spekulationen nähren. Aber wenn man es mit der Nominierung von Gesine Schwan ernst meint, muss man auch diesen Weg gehen. Ansonsten ist es nur eine Luftnummer, die nicht nur den Partner in der großen Koalition verstört, sondern auch mögliche Bündnispartner vor den Kopf stossen kann.

Mal sehen, wie die öffentliche Meinung darauf reagiert. Mein Eindruck im Moment ist allerdings immer noch, dass die SPD keine langfristige Strategie bis zur Bundestagswahl hat. Leider.

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Es bleiben Fragen…

2007-05-07

Der Bundespräsident Horst Köhler hat entschieden, Christian Klar nicht zu begnadigen. Diese Entscheidung muss man respektieren. Ich kann für mich sagen, dass ich nicht zu einem eigenen Urteil gekommen bin. Grundsätzlich ist es auf jeden Fall ein Zeichen von Umsicht und Verantwortung, sich eine eigenes Bild vor der Entscheidungsfindung gemacht zu haben.

Leider bleiben nach den Äußerungen der letzten Tage, insbesondere von Seiten der CSU, einige Fragen offen. Schon die Sueddeutsche hat es aufgeworfen, jetzt steht es fest. Man kann nie klar trennen, ob Horst Köhler seine eigene Entscheidung getroffen hat, oder ob die Drohung einer Nichtwiederwahl hier das Zünglein an der Waage war. Schade, denn bisher hat er es als Bundespräsident geschafft, seinen Unabhänigkeit und das „auch mal unbequem zu sein“ unter Beweis zu stellen.