Archive for März 2007

Kongress zur Kreative Stadt

2007-03-31

[photopress:kreative_stadt_logo_klein.jpg,full,alignright]Heute findet der Kongress „Kreative Stadt: Die Zukunft der europäischen Metropolregionen?“ in der Schanze statt. Ausgrichtet wird das ganze von der GAL Fraktion und Heide Rühle, MdEP. Es wird bestimmt eine spannende Veranstaltung, die Anmeldeliste ist gut gefüllt.

Nur um die Abschlussdiskussion, unter anderem mit Hamburgs CDU Bürgermeister Ole von Beust und dem grünen Ex-Stadtentwicklungssenator Willi Maier, gab es reichlich Aufstand schon im Vorfeld. In der Welt waren gleich wieder Spekulationen um Schwarz-Grün zu lesen. Und spontan wurden in der Schanze Gegenveranstaltungen geplant, so dass die Abschlussrunde inzwischen ins Rathaus verlegt wurde. Verständlich, denn keiner hat Lust auf Hundert Ninja Turtles (die gepanzerten Beamten vom MEK).

Das iHouse kommt…

2007-03-29

… aber komplett ohne Windows 😉
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Abwehrstrategien

2007-03-26

Am Wochenende hat die SPD Hamburg endlich ihren Spitzenkandidaten für die anstehenden Bürgerschaftswahlen gefunden.
Michael Naumann, ehemaliger Kulturstaatsminister und Mitherausgeber der Wochenzeitschrift „Die Zeit“, wurde mit einer nach den parteiinternen Streitereien überragenden Mehrheit gewählt. Aber nicht nur die SPD setzt ihre Hoffung auf ihn, auch in der CDU Hamburg werden erste Ansätze einer Abwehrstategie erkennbar. Letztere lässt immerhin erkennen, das die CDU hier eine echte Gefahr sieht, die nicht einfach wie Mathias Petersen übergangen werden kann.

Anscheinend versucht die CDU sich hier jetzt an dem gleichen Experiment, das schon die SPD im letzten Bundestagswahlkampf erfolgreich gegen den „Professor aus Heidelberg“ gesetzt hat. Allerdings wird hier vom „Berliner Kulturexperten“ gesprochen, der keine Ahnung von den Zuständen in Hamburg habe. Bei solchen Beschuldigungen muss die CDU nur aufpassen, auf welch dünnem Eis man sich bewegt. Denn auch Ole von Beust scheint nicht der Experte für die Zustände in Hamburg zu sein:

Hamburgs Erstem Bürgermeister Ole von Beust scheinen die Armenviertel seiner Stadt so etwas wie eine Terra incognita zu sein, nicht mehr zu seinem Herrschaftsbereich gehörend. »Manchmal setze ich mich abends in mein Auto, ziehe mir ein Käppi ins Gesicht und fahre in Viertel, in die man sonst nicht kommt«, vertraute er der ZEIT voriges Jahr in einem Interview an. Und staunend berichtete er: »Da sehen Sie Menschen, die von morgens bis abends auf einer Parkbank sitzen und sich an einer Dose Bier festhalten. Sie hören von Lehrern, dass Kinder montagmorgens hungrig in der Schule sitzen, weil die Eltern am Wochenende nicht für sie gekocht haben.«

(Quelle: Armutszeugnis für Hamburg, Die Zeit 32/2006)

Es bleibt abzuwarten, wie die in Teilen sehr konservative dominierte Hamburger Presselandschaft mit diesen Themen umgeht. Denn zwischen den Aussagen viele CDUler über die Zustände in Hamburg und den von den Menschen wahgenommenen klafft eine große Lücke. Und alleine mit den kurzgedachten Aktionsprogrammen im Angesicht der aufziehenden Wahlen wird man keinen Blumentopf gewinnen.

Verplante Planer

2007-03-22

Irgendwie haben die Planer der Stadt in der letzten Zeit kein Händchen für Kostenschätzungen bei großen öffentlich finanzierten Bauprojekten. Erst die Elbphilhamonie, dann die Ortsumgehung Finkenwerden und jetzt auch noch die (sowieso überflüssige) U4. Und jedesmal sind es Fehler zu lasten des städtischen Haushaltes, die in Teilen auf eindeutige Fehler bei den Planungen zurückgehen.

So soll der ReGe laut Abendblatt „offenbar ein eklatanter Planungsfehler“ im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen bei der geplanten Ortsumgehung Finkenwerder unterlaufen sein. Es sei einfach vergessen worde, die besondere Bodenbeschaffenheit einzubeziehen. Allein dadurch werden die Kosten um zwölf Millionen Euro gesteigert. Aber auch weitere zusätzliche Baumassnahmen, Planungen und „Zusatzkosten im einstelligen Millionenbereich, an die in der Behörde zuvor augenscheinlich keiner gedacht hat“.

Schon bei den Planungen zur Elbphilharmonie hat die ReGe, die als Realisierungs Gesellschaft für die Massnahmen rund um die Zuschüttung des Mühlenberger Loches und die Erweiterung des Airbus Betriebsgeländes von der Stadt Hamburg gegründet wurde, massive Kostensteigerungen innerhalb der Planungsphase einräumen müssen. Angesichts der erheblich gestiegenen Baukosten stieg auch der Zuschussbedarf aus öffentlichen Mitteln nun auf rund 132 Millionen.

Diese wurde von GAL Hamburg (hier) und auch der GAL Fraktion (hier) massiv kritisiert, denn die erste Zustimmung war eigentlich an eine Obergrenze von 77 Millonen gebungen. Bei der Einsicht in die Planungsunterlagen kam man allerdings zu dem Schluss, dass die Kostensteigerungen weitesgehend nicht spontan beziehungsweise durch Um- und Erweiterungsplanungen entstanden seien, sondern dem Projekt schon von Anfang an innegewohnt hätten. Hier stellt sich die Frage, wie solche Fehler geschehen konnten.

Und heute die nächste Kostensteigerung. Auch ein grosses öffentliches Bauprojekt im Bezirk Mitte. Die neue U-Bahnlinie U4, die im Prinzip aus zwei Haltestellen in der Hafencity besteht, soll um mindestens 43 Millionen teurer werden. Manche der Gründe, wie gestiegen Stahlpreise und höhere Mietkosten für die Tunnelbohrmaschine, kann man nachvollziehen. Warum aber Entschädigungen für Grundeigentümer nicht von Anfang an eingeplant wurden, ist schwer verständlich.

Besonders bedenklich: Der Senat hatte bei der Kosten-Nutzen Rechnung nur sehr knapp unter der Grenze für Bundeszuschüsse gelegen, aber erst nachdem die Rechnungen mehrfach durchgeführt wurden. In ersten Gutachten hatte der Kosten/Nutzen Faktor weit abseits der Förderungsfähigkeit gelegen. Durch die jetzigen Steigerungen muss auch der Bundeszuschuß von 133 Millionen als zumindest gefährdet angesehen werden.

Dieses einmal außen vor gelassen, ergeben sich aus den drei Projekten Kostensteigerungen von 123 Millionen, oder umgerechnet Steigerungen um knapp 20% gegenüber den vorherigen Zahlen. Und das innerhalb von nur drei Monaten. Ich will gar nicht wissen, was bei den milliardenschweren Projekten im Hafenbereich passiert, wenn dort Kostensteigerungen in der gleichen Größenordnung durch Planungsfehler fällig werden sollten.

Schweden hat entschieden.

2007-03-11

Gestern abend hat Schweden die Wahl gehabt, wer das Land beim Grandprix in Helsinki vertreten darf. Im Finale des Melodiefestivalen konnte sich mein persönlicher Favourit „The Ark“ mit einem klaren Vorsprung durchsetzten.

Hier der Beitrag, den es schon bei einem der Vorentscheidungen zu sehen gab. Es überrascht doch immer wieder, das so ein kleines Land wesentlich mehr Künstlerinnen und Künstler für eine Kandidatur animieren kann. Wenn ich da an unsere drei Möglichkeiten denke, die zur Wahl standen, wobei ich immerhin von der Idee, mal Big Band Jazz zum Grand Prix zu senden ganz begeistert bin. Aber erst mal der Beitrag von The Ark: