Die LMV findet heute statt, und ich mache mich gleich auf den Weg dahin. Ich werde mich bemühen, aktuelle Details der Debatte zu twittern:
Archive for März 2008
Mach keine Witze!
2008-03-06Das Leben ist schneller:
Es wird bunt!
2008-03-04Nachdem in Hamburg der Wahlkampf beendet ist und SPD und Grüne nacheinander auf Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen, gibt es auch in Hessen Bewegung
. Das dortige Wahlergebnis ist nicht einfach. Die Kochsche CDU liegt zwar knapp vor der SPD, allerdings hat sie auch massiver Verluste erlitten. Für die SPD-Wunschkonstellation rot-grün reicht es trotz der SPD-Gewinne nicht. Nachdem Problembär Beck den Hamburger Genossen mit seinen Spekulationen einen Bärendienst geleistet hat, will Andrea Ypsilanti jetzt mit der Linken kooperieren.
Auch wenn ich langfristig eine Zusammenarbeit sowohl von SPD und Grünen mit der Linken durchaus für möglich halte, ist die Entwicklung in Hessen nicht zu begrüssen. Die SPD und Frau Ypsilanti haben lange immer wieder betont, mit der Linkspartei gebe es keine Zusammenarbeit. Glaubwürdig ist ihr aktuelles Auftreten nicht. Das öffnet natürlich Tür und Tor für eine „Rote Socken“-Kampagne der CDU und FDP zur nächsten Bundestagswahl. Und sie könnte in Teilen ziehen.
Außerdem ist die Linke in meinem Augen momentan keine wirklich Linke Partei, sondern eine Protestpartei. Konzepte werden abgeschrieben und als eigene Kreationen verkauft. In Regierungsverantwortung kann man nicht einfach mit vollen Händen Geld ausgeben und soziale Wohltaten finanzieren, so sehr die Linke das auch verspricht. Man muss sehr genau sehen, welche Prioritäten gesetzt werden sollen und wie man dieses in konkrete Politik umsetzt. Ein Blick nach Berlin zeigt, dass die Linke durchaus dazu fähig ist. Aber verbunden mit einer Sozialpolitik, die jeder andere Landesverband anprangern würde.
Es gibt Bewegung im Parteiensystem. Und gefühlt nimmt der Druck auch auf uns zu, hier in Hamburg neue Optionen auszutesten. Denn zwischen SPD und Linkspartei möchte ich nicht zerrieben werden. Dafür sind mir GRÜNE Positionen zu wichtig.
Wird Hamburg schwarz-grün?
2008-03-03So, am letzten Donnerstag hat eine grüne Landesmitgliederversammlung darüber beschlossen, die Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen anzunehmen. Am Mittwoch sollen diese Gespräche dann ablaufen, am Donnerstag wird dann eine weitere LMV diese bewerten. Da die CDU schon am Dienstag Gespräche mit der SPD in Hamburg führt, wird bis zu unserer LMV feststehen, wem die CDU Koalitionsverhandlungen anbieten wird. Aber bedeutet dass, die grüne Basis wird ein solches Angebot annehmen?
Die Debatte am Donnerstag hat über drei Stunden gedauert. Viel Mitglieder, egal ob mit oder ohne Funktion, haben die Möglichkeit genutzt, ihren Standpunkt darzulegen. Die meisten Statements lassen sich mit einem „Reden ja, aber dann wird es schwierig“ zusammenfassen. Die CDU hat zu Gesprächen eingeladen, also nimmt man dieses Angebot an. Bei vielen hatte ich allerdings auch den Eindruck, dass die konkreten Gründe zur Ablehnung noch nicht vorlagen.
Immer wieder wurden Differenzen in Programm und auch politischer Kultur dargelegt. Gleichzeitig kamen Sätze wie „Die CDU muss viel auf den Tisch legen, um uns rum zu bekommen“. Und da liegt das Problem, der Tisch ist noch leer, die Gesprächpartner haben noch nicht Platz genommen. Es ist halt schwer, gegen eine möglich Einigung zu sein, solange man keine inhaltlichen Argumente hat.
Dabei gibt es noch viele andere. Wir sind als Grüne in den Wahlkampf gezogen, um Ole von Beust mit der SPD zusammen abzulösen. Das hat nciht geklappt. Aber ist das Grund genug, jetzt Ole von Beust im Amt zu halten? Und wie kann man mit einer CDU regieren (wenn man sich auf einen Vertrag einigen und die Basis ihm zustimmen würde), die in so vielen Bereichen aus grüner Sicht „Mist gebaut“ hat.
Natürlich kann man sehr strategisch an die Sacher heran gehen, wie es Alexander Porschke in der taz tut. Auch ich beurteile die ganze Angelegenheit aus der inhaltlichen Sicht. Wenn viel grün machbar ist, und als alternative eine große Koalition zu Auswahl steht, spricht viel dafür. Aber trotz allem kann das nicht alles sein. Nach 25 Jahren, in denen die konservative CDU der Hauptgegener war, und einem Bett, das einmal von dem Rechtsaussen Ronald Schill gewärmt wurde, ist das keine einfache Entscheidung.
Aber immerhin machen wir uns diese Entscheidung, egal wie sie am Ende ausfallen wird, nicht einfach.
SPD will Moorburg mittragen
2008-03-03Nur über die Größe müsse man sprechen. Zumindest lassen sich so die folgenden Zeilen zum Sondierungsgespräch mit der CDU interpretieren:
Auch das umstrittene Kohlekraftwerk in Moorburg wird eine Thema des Gesprächs sein. Hier gelte es, so Naumann, sich mit dem Betreiber Vattenfall auf die Größe der Anlage zu einigen. (NDR)
Ein Grund mehr, schwarz-grüne Verhandlungen zumindest ernsthaft zu prüfen.
Dervanil 