Archive for April 2007

Die Grillseason ist eröffnet!

2007-04-30

So, am Samstag ging es zum ersten Mal in diesem Jahr an die offen Feuerstelle mit dem Ziele der Nahrungszubereitung. Leider nicht am Strand an der Elbe, dafür aber bei meinen Eltern, die auch lecker Sachen zum Drauflegen besorgt hatte.

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Was zählt ein Volksentscheid?

2007-04-28

Auf den ersten Blick, in Hamburg, gar nichts. Wenn wir als Bürgerinnnen und Bürger dieser Hansestadt unseren Willen in einem Volksentscheid abgeben, ist das nicht mehr als eine Petition mit sehr aufwändiger Auszählung. Denn der Bürgerschaft steht es frei, den Inhalt unverändert zu lassen, oder einfach eine Änderung beschliessen. Formal sieht das Verfassungsgericht Bürgerschaft und Volk auf Augenhöhe, keiner kann etwas langfristig für den anderen bindenden beschliessen. (more…)

Pinguin!

2007-04-24

So… Morgen werde ich dann wohl als Pinguin durch die Stadt watscheln. Nach einer ersten Anprobe habe ich jetzt auch noch ROSA Flossen bekommen… Was macht man nicht alles für grüne Politik

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Ein Satz: Oettinger!

2007-04-14

Ich muss ja nicht alles wiederholen oder nachplappern, was anderswo schon an Empörung bis hin zu Rücktrittsforderungen formuliert wurde. Allerdings empfinde ich es als ein echt heftiges Armutszeignis für die CDU in Baden-Würtemberg, wenn die bewusste Entgleisung dort als „Meisterprüfung“ (Georg Brunnhuber, Baden-Württembergs CDU-Landesgruppenchef im Bundestag) gelobt wird und man neuerdings mit beschönigenden Aussagen über die Zustände im dritten Reich Rückhalt in der eigenen Partei gewinnt.

Mein letzter Stand:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,477221,00.html

Schade…

2007-04-07

Eigentlich dachte man, die SPD habe endlich einen richtig tollen Kandidaten gefunden, mit dem auch ich grüner gut Leben kann. Leider hat er sich jetzt in einem Interview klar für den Erhalt der Gymnasien ausgesprochen. Und zwar nicht mit einer Begründung, die auf die Lernbedingungen eingeht oder sich mit den Kinder auseinander setzt.

Statt dessen sind die einzigen Punkte „Die Mehrheit der Bevölkerung in Hamburg möchte ihre Kinder auf ein Gymnasium schicken.“ und „Ich bin selbst ein Produkt des Gymnasiums“. Ich finde es extrem schwach, hier die Wünsche der Eltern als entscheidendes Argument anzuführen. Klar, das zielt auf die Wahlberechtigten, aber ist dadurch natürlich auch ein überaus populistisches Argument.

Meine Auffassung von Politik ist dagegen, mit ExpertInnen und der Bevölkerung die richtigen Lösungen zu erarbeiten und dann für eine mehrheitliche Unterstützung zu werben. Aber es kann nicht sein, hier die Debatte mit „das wollen die Leute doch sowieso nicht“ einfach wegzuwischen.

Ich hoffe, in der nächsten Zeit wird da in der SPD noch ein wenig Bewegung einsetzen. Denn ein zurückziehen auf die einfachen populistischen Standpunkte wird nicht reichen, um die Stadt zukunftssicher und nachhaltig zu entwickeln. Gerade durch den Wandel der Gesellschaft (Stichworte: Demografie, Wissensgesellschaft) sind die alten Lösungen nicht mehr passend.