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Gutachtenschlacht um Moorburg

2008-06-04

Eine neue Runde im Verfahren um das Kohlekraftwerk Moorburg ist eingeleitet. Der Stromkonzern Vattenfall hat ein Gutachten vorgelegt, um seinen Anspruch auf den Bau des umstrittenen Kraftwerkes zu untermauern. Auf den Seiten des NDR wird der Vorstand Hans-Jürgen Cramer mit den Worten „Wir wollen keinen Rechtsstreit, wir wollen keinen Schadenersatz, wir wollen das Kraftwerk und wir werden es bauen“ zitiert. Das Gutachten belege den Anspruch des Stromkonzerns auf eine Genehmigung.

Inzwischen hat sich auch die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zu dem Sachverhalt geäußert. Fast ein wenig schnippisch heisst es in der Erklärung des Pressesprechers: „In Hamburg werden Genehmigungsanträge nicht vom Antragsteller, sondern aus gutem Grund von einer unabhängigen Genehmigungsbehörde geprüft und einer zügigen Entscheidung zugeführt.“ 

Besonders pikant: Anscheinend hat auch der Stromkonzern seine Hausaufgaben nicht gemacht, denn es fehlen noch für das Genehmigungsverfahren notwendige Unterlagen. „Es fehlen z. B. noch Unterlagen im Zusammenhang mit der geplanten Kühlwasser-Anlage, deren Vorlage Vattenfall zugesichert hat. Eine entsprechende formelle Aufforderung zur Vorlage der Unterlagen ist auf dem Weg in das Unternehmen.“

Und wenn die Gegenseite große Anwaltskanzleien auffährt, kann das eine Hamburger Behörde auch. So schliesst die Mitteilung mit dem folgenden Satz: „Die BSU wird in diesem Zusammenhang von der renommierten Kieler Kanzlei Weissleder & Ewer beraten.

Na, das wird ja noch spannend.