Posts Tagged ‘telepolis’

Es gibt Tage…

2007-05-23

… da blickt man in die Zeitungen und Onlineportale und stolpert über eine Meldung, die mich ein wenig demotiviert. Ich habe ja in der letzten Zeit ein paar Beiträge zum geplante CO2-Spender in Moorburg geschrieben, auch weil ich die politische Auseinandersetzung mit dem Ziel, das Ding zu verhindern, unterstütze. Aber wenn ich dann von dieser Studie höre, nach der in den letzten fünf Jahren der duchschnittliche Anstieg des CO2 Ausstosses weltweit auf fast 3 Prozent gegenüber den 90er Jahren verdreifacht hat, dann kann man manchmal doch ins grübeln kommen. Besonders da es ja auch solche Programme wie Kyoto gibt, um den Ausstoss eigentlich zu begrenzen und zu verringern.

Dazu kommt ja auch noch ein Kulturkampf, denn immer wieder werden ja Klimawandel einerseits und auch die Rolle des CO2 in dieser Debatte gerne mal wieder in Frage gestellt. Niels Boeing hat sich mit diesen Argumenten bei Telepolis recht nüchtern beschäftigt.

Es gibt dann Tage, wo man sich fragt, warum mache ich das alles… Lasst es doch passieren, ich lebe heute und werde wohl die massiven Auswirkungen des Klimawandels nicht mehr erleben, oder nur ansatzweise. Aber das wäre ja aufgeben, und das geht auf keinen Fall. Außerdem gibt es ja andererseits Studien, die die Machbarkeit von Klimaschutz eindeutig belegen. Und dann ist es am Ende nur eine Frage der Politik, die weichen dafür richtig zu stellen.

Das ist dann natürlich mit einem Eingriff in den „Markt“ verbunden. Jedoch müssen die Rahmenbedingungen so angepasst werden, dass Klimaschutz eine entscheidene Größe bei Makrtentscheidungen wird. Denn im Konkurrenzkampf im Wettbewerb versuchen natürlich alle Teilnehmern unter den gegeben Randbedingungen möglichst erfolgreich zu sein. Aber eine Situation, in der das Handeln heute erst Auswirkungen in 50 Jahren hat, muss halt von außen in das Spiel der Marktkräfte eingebracht werden.

Das ist eine radikale Vision, aber ich wiederhole es gerne. Klimaschutz braucht radikale Entscheidungen heute, und vor allem den Mut dazu.

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Nebeneinkünfte endlich richtig transparent machen.

2007-05-22

Lange schon schwelt der Streit um die Transparenz der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgordneten. Die Hintergründe dazu gibt es im Artikel „Geheimsache Nebeneinkünfte“ bei Telepolis nachzulesen. Anscheinend schlägt jetzt der Bundestagspräsident Norbert Lammert, CDU, den Fraktionsvorsitzenden der großen Koalition, Peter Struck, SPD und Volker Kauder, CDU, eine nur teilweise Offenlegung vor.

Dieses kritisieren Lobbycontrol und campact:

Bundestagspräsident Lammert will die Nebeneinkünfte von Abgeordneten nach den windelweichen Transparenzregeln veröffentlichen, die vor den Lobbyismus-Skandalen galten – und setzt sich damit über die vom Bundestag beschlossene scharfe Veröffentlichungspflicht hinweg.

Jetzt wurde eine Online Aktion gestartet, um Protestemails an die beiden Fraktionsvorsitzenden zu schreiben. Also aufraffen, Formular ausfüllen und den Protest deutlich machen:

http://www.campact.de/nebenekft/ml2/mailer