Posts Tagged ‘ole von beust’

Wird Hamburg schwarz-grün?

2008-03-03

So, am letzten Donnerstag hat eine grüne Landesmitgliederversammlung darüber beschlossen, die Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen anzunehmen. Am Mittwoch sollen diese Gespräche dann ablaufen, am Donnerstag wird dann eine weitere LMV diese bewerten. Da die CDU schon am Dienstag Gespräche mit der SPD in Hamburg führt, wird bis zu unserer LMV feststehen, wem die CDU Koalitionsverhandlungen anbieten wird. Aber bedeutet dass, die grüne Basis wird ein solches Angebot annehmen?

Die Debatte am Donnerstag hat über drei Stunden gedauert. Viel Mitglieder, egal ob mit oder ohne Funktion, haben die Möglichkeit genutzt, ihren Standpunkt darzulegen. Die meisten Statements lassen sich mit einem „Reden ja, aber dann wird es schwierig“ zusammenfassen. Die CDU hat zu Gesprächen eingeladen, also nimmt man dieses Angebot an. Bei vielen hatte ich allerdings auch den Eindruck, dass die konkreten Gründe zur Ablehnung noch nicht vorlagen.

Immer wieder wurden Differenzen in Programm und auch politischer Kultur dargelegt. Gleichzeitig kamen Sätze wie „Die CDU muss viel auf den Tisch legen, um uns rum zu bekommen“. Und da liegt das Problem, der Tisch ist noch leer, die Gesprächpartner haben noch nicht Platz genommen. Es ist halt schwer, gegen eine möglich Einigung zu sein, solange man keine inhaltlichen Argumente hat.

Dabei gibt es noch viele andere. Wir sind als Grüne in den Wahlkampf gezogen, um Ole von Beust mit der SPD zusammen abzulösen. Das hat nciht geklappt. Aber ist das Grund genug, jetzt Ole von Beust im Amt zu halten? Und wie kann man mit einer CDU regieren (wenn man sich auf einen Vertrag einigen und die Basis ihm zustimmen würde), die in so vielen Bereichen aus grüner Sicht „Mist gebaut“ hat.

Natürlich kann man sehr strategisch an die Sacher heran gehen, wie es Alexander Porschke in der taz tut. Auch ich beurteile die ganze Angelegenheit aus der inhaltlichen Sicht. Wenn viel grün machbar ist, und als alternative eine große Koalition zu Auswahl steht, spricht viel dafür. Aber trotz allem kann das nicht alles sein. Nach 25 Jahren, in denen die konservative CDU der Hauptgegener war, und einem Bett, das einmal von dem Rechtsaussen Ronald Schill gewärmt wurde, ist das keine einfache Entscheidung.

Aber immerhin machen wir uns diese Entscheidung, egal wie sie am Ende ausfallen wird, nicht einfach.

Was macht Ole von Beust eigentlich nach dem 24.?

2008-02-20

Man bekommt ja das Gefühl, Ole von Beust rechnet nicht mehr damit, nach dem 24. Februar Bürgermeister in Hamburg zu bleiben. Falls er sich dann nicht einfach nach Sylt zurückzieht, hat es sich schon einige neuen beruflichen Perspektiven eröffnet. Damit tritt er dann in die Fußstapfen eines bekannten SPD-Altkanzlers.

Vattenfall: Nach der schnellen (zum Glück vorläufigen) Genehmigung des Klimakillers Kohlekraftwerk Moorburg findet der gescheiterte Klimabeauftragte der CDU einen Job als Umweltbotschafter bei Vattenfall, der dann durch Schulen zieht. Dort versucht er zu erklären, warum einen Technik, die es noch nicht gibt, Kraftwerke, die keiner braucht, toll macht.

E.on: Nach der vorzeitigen Verlängerung des Gas-Konzessionsvertrages der Stadt Hamburg mit dem Gas-Monopolisten E.on hat von Beust bestimmt auch hier gute Chancen. Alternativ kann auch Noch-Umweltsenator Gedaschko hier einen neunen Arbeitgeber finden.

Gedaschko hatte im Umweltausschuss verkündet, er halte es für „unrealistisch“, dass noch vor der Wahl eine Entscheidung über die Verlängerung des Konzessionsvertrages geschlossen wird, er denke, es sei „eine Sache, die nachher wahrscheinlich die neue Bürgerschaft zu entscheiden hat.“ Nachdem in den Umfragen auf einmal eine absolute Mehrheit der CDU in die Ferne rückte, musste es dann doch schnell gehen.

Garbe: Noch schnell vor der Wahl sollte die Baubehörde weit unter dem Marktwert dieser Immobilie in Toplage verkauft werden. Mit schwer überprüfbaren Versprechen wurde vorher die Einstufung als „Wirtschaftsförderungsfall“ erreicht, mit einem Drehen an den Vorschriften das offizielle Preisgutachten gedrückt. Besonders pikant: Mit ähnlichen Versprechen hat Garbe schon ein Grundstück in der Hafencity zu einem Vorzugspreis bekommen. Gespendet hat er allerdings zuletzt auch an die SPD, jedoch einen wesentlich geringeren Betrag.

Aber vielleicht baut sich hier ja auch nur den Finanzsenator und CDU-Chef Freytag neue Perspektiven für die Zeit nach der Wahl auf. Denn während Ole von Beust im Kreuzfeuer zurückgerudert ist, betonte der CDU-Chef acuh hinterher noch, es wäre ein transparentes Verfahren (ohne Ausschreibung, schliesslich hätte sich ja jeder bewerben können).

Das sind natürlich alles nur Spekulationen, vielleicht ziehen sich die genannten Herren auch einfach auf ihr Altenteil zurück. Am 24. Februar werden sich diese Fragen aber hoffentlich für diese stellen.

Nicht mal eine Woche, dann geht es für Beust nach Sylt!

2008-02-18

Wie das geht, kann man hier schon einmal sehen. Die Bahn bewegt.

Baden in der Alster!

2008-02-01

Es ist kalt! Es ist Winter! Trotzdem wird für ein politisches Ziel alles gegeben! Eva Gümbel und Holger Koslowski machen vor, wo an der Alster eine Schwimm- und badestelle in der Alster entstehen kann, statt dem Projekt der schwimmenden Badewannen von Ole von Beust.

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Bericht der Morgenpost

Mal wieder eine Ole-Plakat

2008-01-28

Erstes Ole Plakat in der Stadt Die Partei hat ein neues Ole-Plakate vorgestellt. Diesmal mit dem Spruch „Schwule Wähler aufgepasst: Ole von Beust ist in der CDU.“ Fast noch besser als das alte. (Quelle: taz)

Wahrheitsverdreher!

2008-01-25

Es gibt Tage, da kann man dem guten Senatsblatt nur alles schlechte an den Hals wünschen. Besonders, wenn mal wieder an der Wahrheit gedreht wird, bis sich die Balken biegen. Im aktuellen Kommentar zu den neusten Wahlumfragen heisste es „Es scheint sich für die Grünen nicht auszuzahlen, dass sie mit der Union flirten.“ (Quelle).

Ich frage mich, was bei Peter Ulrich Meyer diesen Eindruck hinterlassen hat. Auf einer LMV im Herbst wurde Mit überragender Mehrheit der Beschluss gefasst, das wir Grüne für einen Rot-Grünen Wechsel kämpfen wollen. Und nach dem Jahreswechsel hat Ole von Beust diese Koalitionsoption aufgebracht, bevor ihm einfiel, dass er ja eigentlich seine absolute Mehrheit behalten will, oder doch mit der FDP koalieren? (Beides zumindest keine Optionen, in keiner der aktuellen Umfragen).

Also, lieber Peter Ulrich Meyer: Wo hat die GAL mit den Schwarzen geflirtet? Oder ist das nur ihr Wunschdenken, um die bisherige Berichterstattung ihres Blattes zu rechtfertigen

Mal was erfreuliches

2008-01-23

Eine neue Umfrage sieht rot-grün in Hamburg klar vorne. Mit 13 Prozent für die GAL auch eine gute Ausgangsbasis für die heiße Phase im Wahlkampf. Aber so richtig wird es wohl erst nach dem Wochenende los gehen, wenn die Hessen und Niedersachsen an den Urnen gewesen sind.

Auf jeden Fall hat die CDU die Marke von 40 Prozent durchbrochen und bewegt sich auf das Ergebnis der Bundestagswahl (28,9 Prozent, trotz Merkel) zu.

Neues CDU-Plakat aufgetaucht…

2008-01-22

…nur nicht von der CDU, sondern von fixmbr. Sehr genial und treffend.

Radwege. Noch mal kurz vor der Wahl.

2008-01-10

So, die Stadtentwicklungsbehörde hat ihr Konzept vorgestellt. Sechs Jahre hat die CDU dieses Thema komplett ignoriert, sowohl als Thema der Menschen in der Stadt als auch in den Haushaltsberatungen. Den Bezirken wurde das Geld gestrichen, um die Radwege instand zu halten. In der Hafencity wurden irrwitzige Wegeführungen umgesetzt, um die vierspurige Rennstrecke zu schaffen. Und Poller ist das böse Wort in der Innenbehörde, denn damit könnten ja Autos davon abgehalten werden, auf Rad- und Fusswegen zu parken.

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Nun also ein neues Radwegekonzept. Toll. Hatten wir in Hamburg ja auch noch nie. Das hat grün-rot ja auch nie geplant und angefangen umzusetzen. Warum haben wir daran nur nicht früher gedacht. Gratuliere, Beust & Co.

PS.: Ich hoffe, man hat den Sarkasmus bemerkt.

Erstes Ole-Plakat in der Stadt

2008-01-02

Gesehen am neuen Pferdemarkt. Aber von der CDU scheint es nicht zu sein… 😉

Ole in der Stadt