Posts Tagged ‘politik’
2007-02-25
Heute sollte es soweit sein. Endlich wollte die SPD in einer Mitgliederbefragung herausfinden, wer gegen Ole von Beust als Spitzenkandidat Anfang nächsten Jahres antreten soll. In der letzten Zeit hatte die SPD nicht inhaltliche Punkte setzen können, sondern in der Presse über den besseren Kandidaten gestritten. Inklusive von Gerüchten, Beschuldigungen und dem einen oder anderen Schlag unter die Gürtellinie.
Aber daraus wird nun nichts. Nachdem aus der verschlossenen Urne über tausend Briefwahlbögen verschwunden sind, wurden die Befragung gestoppt und auch der Parteitag, auf dem das Ergebnis offiziell bestätigt werden sollte, abgesagt. Ein neuer Versuch soll Ende März erfolgen. Zumindest wird dieses so bei Hamburg1 berichtet. Bis dahin wird dann wohl auch das öffentliche Graben Ausheben der beiden Lager hinter den beiden KandidatInnen weiter voran gehen.
Aus Grüner Sicht bin ich sehr gespannt, ob und wie die SPD aus dieser Problemlage heraus kommt. Und ob nicht das Personalgerangel im Moment der beste Weg ist, die in mehren Umfragen schon verlorene absolute Mehrheit der CDU zu retten.
Schlagwörter:cdu, Hamburg, ole von beust, partei, peinlich, petersen, politik, spd, spitzenkandidatur, stapelfeldt
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2007-02-24
Bei der Hamburger SPD gibt es momentan ein Problem. Nach diversern innerparteilichen Steitigkeiten entscheiden an diesem Wochenende die Parteimitglieder über die Spitzenkandidatin bzw. den Spitzenkandidaten der Partei für die Bürgerschaftswahlen im nächsten Jahr. Zur Wahl stehen der Parteivorsitzende Mathias Petersen und seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt.
Im Vorfeld dieser Entscheidung gab es diverse Kandidatenhearings in den Hambruger Bezirken. Regelmässig wurde dabei in der Presseberichterstattung versucht, Zustimmung und Ablehnung zu den beiden kandidierenden Personen aus dem Verhalten des Publikums abzuleiten.
Das Hamburger Abendblatt ist jedoch ein wenig übers Ziel herausgeschossen. Man kann jetzt exakt nachlesen, wie lang bei welchen Phrasen das Publikum wie laut applaudiert hat. Einmal für Petersen und einmal für Stapelfeldt. So verfährt man also, wenn man keine passende Umfrage bekommen kann, keine andere Basis für Spekulationen und Berichterstattung.
In einem Punkt ist es verstädnlich, denn inhaltlich wird dieses Rennen um die Spitzenkandidatur nicht ausgeführt. Beide stehen für eine ähnliche Politik, sind dem gleichen Flügel zugeordnet. In Detailfragen gibt es Differenzen, die dann auch diskutiert werden.
Am Ende kann man als Grüner nur hoffen, dass die SPD nach der Entscheidung zur Geschlossenheit zurück findet, damit Anfang 2008 die absolute Mehrheit und der damit verbundene Murks der von Beust CDU endlich beendet werden kann.
Schlagwörter:abendblatt, cdu, Hamburg, ole von beust, partei, petersen, politik, spd, spitzenkandidatur, stapelfeldt
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2007-02-18
Neulich mit Hase auf dem Sofa. Beim werbepausenüberbrückenden Zappen tauchte die gute Nina Hagen im Programm auf. Da viel mir doch der Auftritt von ihr bei Maischberger im vorletzten Jahr ein. Eine der weniger Sendungen, die ich tatsächliche gesehen haben. Mitten im Wahlkampf, ich total fertig, wollte nur noch ein paar Minuten vor dem Fernseher abschalten, finde die Sendung, kann nicht abschalten… War eine lustige Runde, die sich über den Einfluss einer (damals noch nur potentiellen) Kanzlerin Angela Merkel auf die Frauenpolitik unterhalten hat. Hier der Ausschnitt, gefunden bei YouTube:
Auch die „Anmerkungen“ von Oliver Kalkofe finden sich dort.
Schlagwörter:angela merkel, maischberger, nina hagen, oliver kalkofe, politik, Video, wahlkampf
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2007-02-09
Am Dienstag abend war Hans Monderman in der GAL Fraktion zu besuch und hat abends im Bürgersaal des Rathauses mit über 70 Personen sein Shared Space Konzept diskutiert. In einem rund einstündigen Vortrag hat er zuerst die Hintergrunde und Methoden erläutert. Und das nur sehr spannend und plastisch, sondern durchaus auch unterhaltsam.
Aber worum geht es bei Shared Space? Hinter diesem Namen verbirgt sich ein Verkehrskonzept, das nicht mehr die Separation einzelner Klassen von Verkehrsteilnehmern zum Mass der Dinge erhebt, sondern den Strassenraum als öffentlichen Raum gestalten und ein miteinander Organisieren will. Hört sich erst einmal sehr theoretisch an. Erreicht wird dieses durch den massiven Abbau von Regeln, Schildern und einer Aufhebung der Spurentrennung. Das hört sich erst einmal schrecklich an. Ich will doch keine Auto auf meinem Radweg haben. Die parkenden sind doch schon schlimm genug.
Das waren auch die ersten Gedanken von Hans Monderman als er vor gut 20 Jahren aus einer Not heraus zu diesen Maßnahmen griff (sehr schön nachgezeichnet im Artikel „Gefahr ist gut“ der ZEIT). Damals war er noch von dem Erfolg solcher Maßnahmen überrascht, heute ist dieser Bereich auch aus Sicht der Verkehspsychologie untersucht. Auch die EU hat inzwischen ein Programm aufgelegt, an dem sieben Gemeinden in den Niederlanden, Belgien, England, Dänemark und Deutschland beteiligt sind.
Ein Punkt wurde in der Diskussion als besonders wichtig für den Erfolg des Projektes herausgestellt. Der Wille, es umzusetzen. Wenn der politische Wille stimmt, kommen vergleichbare Projekte zu beeindruckenden Ergebnissen, was Verkehrssicherheit und Lebensqualität angeht. Darüber hinaus ist es ebenfalls wichtig, dass in der Planung alle Betroffenen eingebunden werden. Sowohl die Menschen vor Ort, die Behörden, aber auch Vertreterinnen von Behindertenverbänden. Sowie die weiteren Interessengruppen vor Ort.
Nur wenn alle am Projekt mitwirken können und wollen, erhält man am Ende einen neuen Bereich öffentlichen Raum, der von alle Menschen gleichermassen genutzt werden kann und die Lebensqualität steigert. Es wird spannend sein, geeignete Ecken von Hamburg für solche Projekte zu finden und dann hoffentlich auch mal auszuprobieren.
Schlagwörter:gal fraktion, gruen, Hamburg, monderman, politik, rathaus, shared space, verkehr
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2006-12-08
Heute hat in Berlin der Bundesausschuss der Grünen Jugend begonnen. Kurz vor dem eigentlichen Beginn der Sitzung fand ein Vernetzungstreffen zur neuen Adress- und Mitgliederverwaltung der Grünen statt. Dabei wurde deutlich, das trotz einer schon sehr vielversprechenden Oberfläche unter der Haube einiges zu tun ist. Ich hoffe mal, das Sherpa (so heisst das gute Stück) innerhalb des Zeitplanes eingeführt wird.
Die Hinfahrt jedoch war eher anstrengend. Auf Grund meiner relativ späten Buchung habe ich nur noch eine Reservierung im Raucherbereich gefunden. Immerhin hatte ich einen Sitzplatz, denn der Zug war komplett voll und sogar überbucht. Besonders die Unmengen von Bundeswehrsoldaten auf dem Weg nach Hause haben jeden freien Sitz- und Stehplatz in Beschlag genommen.
Aber am schlimmsten waren die Raucher. Nicht nur diejenigen, dich sich einen Platz im Raucherbereich gesichert haben, sondern insbesondere die Besucher. Die Leute, die einen Platz im Nichtraucherbereich haben und regelmäßig zu einem Zigarettenbesuch im Gang des Raucherbereiches vorbei kommen. Echt nicht toll! Ich will endlich rauchfreie Züge!!!
Schlagwörter:bahn, gruen, politik, sherpa, unterwegs
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2006-12-04
Nachdem das neue Logo der Grünen auf der BDK in Köln durchgefallen ist, herrscht jetzt ein Logo Chaos auf den verschiedenen Seiten.
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Der Bundesverband steht ohne Logo da, bei der GAL Hamburg sitzt es etwas schief, Bundestagsfraktion und die Bremer Grünen benutzen es noch in der doch-nicht-neuen Form. Wobei die Bremer auch ein echtes Problem haben. Denn dort sind im Mai 2005 Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft, für die jetzt schon viele Materialien und die Kampagne mit dem neuen falschen Logo produziert wurden.
Schlagwörter:gruen, logo, partei, politik
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2006-12-03
Mitten in der Rede von Renate ging ein Raunen durch den Saal. Überall hoben Papierflieger ab und füllten den Himmel über den Delegierten. Mit dieser Aktion hat die Grüne Jugend gegen den Klimaschaden durch den Flugverkehr protestiert.
Nach kurzer Zeit wurden dann schnell auch der Zettel mit dem Hinweis auf die Redezeitbegrenzung in einen Flieger umgebaut, der jedoch nicht wirklich flugfähig war. Das Ergebnis der Aktion ist auf jeden Fall ein tolles Bild in der Sonntagszeitung. Einige der fliegenden Flyer sind jedoch an eher unmöglichen Landeplätzen angekommen. Ob diese Fledermaus etwas damit zu tun hat?
Schlagwörter:bdk, gruen, koelln, politik, zeitung
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2006-12-02
Gestern abend auf der BDK gab es eine intensive und leidenschaftliche Debatte. Jedoch nicht über die Herausforderungen der Zukunft, einen neuen Realismus in der Umweltpolitik oder eine anderes spannendes Thema. Es würde über das Logo diskutiert. Wobei in der Debatte weniger das Logo eine Rolle gespielt hat, sondern das Verfahren. Nachdem die Kiste geöffnet war, wurde natürlich auch über Details des Logos diskutiert, ausschlaggebend jedoch war das Verfahren. Die Basis fühlte sich übergangen und nicht eingebunden. Wir bleiben also erst einmal beim alten und der Bundesvorstand wird einen neuen Vorschlag zum Verfahren machen. Super.
Also hier noch einmal die beiden Logos im direkten Vergleich:
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Und außerdem sieht das Podium hinter dem Redepult ohne das neue Logo irgendwie leer und blöde aus. Und auf den Grossleinwänden sieht man einen blauen Hintergrund, wie bei mancher anderen Partei… Aber die Basis hat gesprochen.
Schlagwörter:bdk, gruen, koelln, logo, parteitag, politik
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2006-11-30
In diesem kurzen Satz sieht Roger Kusch seine neue Aufgabe. Und hat auch hochfliegende Ziele für seinen grandiosen Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft. Alle Details dazu gibt es im Abendblatt.
Interessant ist, das er sich viel sicherer in Schwarz-Grüner Sache ist als wir Grünen. Denn auch wenn wir einen Koalition mit der Hamburger CDU momentan nicht prinzipiell ausschließen würden, richtig überzeugt ist davon niemand. Inhaltlich trennt uns einfach zu viel. Bestes Beispiel, der Umgang mit Volksentscheiden und dem Wahlrecht. Aus diesem Grund unterstützen wir ja auch die Kampagne „Rettet den Volksentscheid„, die mit ein wenig Glück am Wahlabend abgestimmt wird.
Aber auch andere Bereiche wie Schulpolitik, Integrationspolitik oder der Umgang mit den sozial schwachen Stadtteilen sind Dinge, wo man bei der CDU zwar Bewegung erkennen kann, aber es über hübsche Versprechungen und halbseidene Vorhaben nicht wirklich hinausgeht.
Von daher kann ich für mich sagen: Danke für das Angebot, Herr Kusch. Aber wir brauchen ihre Hilfe nicht! Wir sind inzwischen alt genug selber für uns zu entscheiden.
Schlagwörter:cdu, gruen, Hamburg, kusch, partei, politik, volksabstimmung, wahlrecht
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2006-11-28
Wer die aktuellen Diskussionen um die Ausrichtung von CDU und SPD nicht ganz mitbekommen hat, kann es sich jetzt
von Lisa einmal erklären lassen. In der Glosse „Lisas Welt“ hat der Report Mainz einmal die aktuellen Diskussionen, wer sozialer ist, wer eine neoliberale Heuschrecke und wem die Arbeitslosen eigentlich gehören aufgearbeitet.
Ansonsten sind auch die Beiträge über die Guantanamo-Flüge und den Sieg der Autolobby gegen den Russpartikelfilter dort zu finden. Leider nur als Realvideo. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten könnten durchaus einmal anfangen, freie Formate zu benutzen.
Schlagwörter:guantanamo, heuschrecke, lisas welt, lobby, politik, report mainz, sozial, verkehr, Video
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Dervanil 