Posts Tagged ‘altona’

Hamburg ist bunt

2008-05-21

Zumindest was die politischen Koalitionen angeht, ist Hamburg inzwischen eine sehr bunte Landschaft geworden. Nach der Wahl im Februar haben die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse neu Bündnisse nötig gemacht. In der letzten Legislatur gab es nur zwei schwarz-grüne Bündnisse, in Harburg und in Altona. Beide können und wollen auch in dieser Legislatur weiter machen. In sofern haben diese beiden Koalitionen auch den Weg für die schwarz-grüne Koalition auf Landeseben bereitet.

Im Bezirk Mitte soll die rot-grüne Koalition weiter fortgeführt werden, der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt und von beiden Partner beschlossen. Mitte ist auch der einzige Bezirk, in dem diese Konstellation eine Mehrheit hat. In Eismbüttel wird gerade über ein rot-grünes Kernbündnis verhandelt, dem aber in der Bezirksversammlung eine Stimme zur Mehrheit fehlt. Hier wird mit der FDP und den Linken sondiert, wie eine Zusammenarbeit aussehen kann.

Im Bezirk Nord dagegen wurde von grüner Seite mit beiden großen Parteien gesprochen. Allerdings hat sich die CDU hier wesentlich offener für Grüne Inhalte gezeigt, so dass auch hier schwarz-grüne Verhandlungen laufen. Besonders strittiger Punkt in den Verhandlungen ist immer die Wahl des Bezirksamtsleiter, eine der wichtigsten Möglichkeiten die Politik im Bezirk auf die nächsten Jahre zu prägen. Der Bezirksamtsleiter ist Verwaltungschef und fungiert im Prinzip auch als eine Art Bezirksbürgermeister. Ein wichtige grüne Forderung ist, dass dieser Posten durch eine Ausschreibung besetzt wird, bei der weniger das Parteibuch der Bewerbenden als die fachliche Qualifikation eine Verwaltung zu führen im Mittelpunkt steht. Anscheinend hat die CDU in Nord hier mehr Spielraum für eine solche Lösung gezeigt, während die SPD auf ihren Erbhöfen bestehen wollte.

Ärgerlich aus Grüner Sicht hingegen ist Wandsbek. Durch das Wahlergebnis war die CDU gezwungen, sich einen Partner zu suchen. Es gab auch Gespräche zwischen grün und schwarz. Als jedoch Vasco Schultz mit seinem Mandat zur Linken gewechselt ist, wurden diese von der CDU beendet. Damit wird Wandsbek jetzt wohl schwarz-gelb regiert werden. Und schon in den ersten Statements sieht man, wo das hin geht. Die neuen Partner hätten „entkrampfteres Verhältnis zu neuen Bauvorhaben“. Also bauen gegen Bürgerwillen, zumindest würde das Christiane Blömeke wohl so sehen, die wegen einem zu nicht verhindernden Bauvorhaben schon über eine Rückgabe ihres Mandates nachgedacht hat.

Achja, Bergedorf gibt es auch noch, allerdings habe ich leider keine Infos finden können, welche Konstellation hier gebildet wird. Die CDU ist zwar stärkste Kraft, aber alleine reicht es nicht. 

Aber wie man sieht, es gibt unterschiedliche Konstellationen, je nachdem welche Übereinstimmungen sich inhaltlich, oder manchmal auch personell Ergeben. Damit könnte es zusammen mit der schwarz-grünen Koalition im Rathaus tatsächlich zu einer Überwindung des Lagerdenkens kommen. Die wirklichen folgen wird man aber erst mit der Zeit und den nächsten Wahlen in Bund und Ländern sehen. 

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Beachclub soll bleiben!

2007-10-29

Mit dem Central Park gibt es in Hamburg einen Beach Club, der zwar viel Sand bietet, jedoch nicht am Wasser liegt. Sondern in Mitten der Schanze. Ein Ort, der zwar durch den angrenzenden Bahndamm nie wirklich idylisch ruhig war, jedoch immer ein besonderes Ambiente bot. Liegestühle, Sand und Sonnenschirme, Grillfleisch und leckere Salate. Und auch mal ein gutes Weizenbier.

Aber alles unter freiem Himmel. Und in der Schanze, nicht mit Bus und Bahn schwer erreichbar an der Elbe. Durch die besondere Lage hat er auch ein komplett anderes Publikum als die drei fast identischen Clubs an der Elbe (Stand Pauli mal ausgenommen). Sogar meine Mutter war begeistert, obwohl wir an einem Tag mit eher schlechtem Wetter dort waren.

Jetzt steht diese besondere Location vor dem Aus, zumindest in der heutigen Welt. Auf dem Gelände soll ein Bürogebäude erstellt werden. Zwar ein Gebäude im Rahmen der Wirtschaftsförderung, also besonders Platz für Junge und Kleine Unternehmen. Aber unterm Strich nur ein weiteres Bürogebäude, von denen Hamburg momentan ja nicht genug hat.

Der Bezirk Altona, der ja wohl bald auch den Rest der Schanze übernehmen wird, beweist hier sein Verständnis von Stadtteilkultur. Denn ob ein neuer Platz für den Central Park gefunden wird, ist fraglich. Schon das unterbringen der anderen drei Beach Clubs sei problematisch. Aber auch wenn der Central Park ein Beach Club, eine Strandlage war nicht das Besondere an dieser Institution.

Altona außer Rand und Band

2007-05-29

Eigentlich wollte ich mich aus dem Thema Altona und erster grüner Bezirksamtsleiter (=Bezirksbürgermeister) heraus halten. Aber dieses Interview heute im Abendblatt ist echt zu viel.

Worum es geht: In Altona regiert eine Schwarz-Grüne Koalition, die ihren Bezirksamtsleiter (FDP, ein Überbleibsel aus der Zeit mit gelb und schill) abschiessen möchte. Durch diverse Skandal im Bezirksamt gibt es auch genug Grund dafür, es geht jedoch nur über eine konstruktive Abwahl. Die Findungskomission hat sich auf Joachim „Jo“ Müller geeinigt. Er ist zwar Grüner, wirbt aber schon lange für eine Entwicklung zum konservativen Bürgertum hin, dass sich nach seiner Meinung in der Schwarz-Grünen Koalition ausdrückt.

Erst einmal, von dieser Auffassung bin ich absolut nicht überzeugt. Selbst wenn durch ein Wahlergebniss eine Schwarz-Grüne Koaltion zustande kommen sollte, wird es keine Liebesheirat und kein gemeinsams Projekt sein. Sondern einfach ein Koalition, die gemeinsame Ziele in einem Vertrag festhällt und diese umsetzten will.

Es ist natürlich das gute Recht des Kreisverbandes und der Bezirksfraktion, über ihr eigenes Personal zu entscheiden. Von außen betrachtet ist es jedoch unverständlich, wie der designierte Bezirkschef Jo Müller nach der Bekanntgabe erst einmal mit den Äußerungen, das Bezirksamt sei „offenbar nicht gut organisiert“ (taz) bei seinen neuen Mitarbeitern punkten will. Fehlende Verwaltungserfahrung kann auch eine Chance sein, jedoch hätte ich mir persönlich auch gewünscht, dass gerade von grüner Seite jemand deutlich jüngeres vorgeschlagen wird.

Aber das ist eine Altonaer Entscheidung. Wenn aber diese Person jetzt loszieht und auch in Interviews für ein Schwarz-Grünes Bündnis auf Landeseben wirbt, dann geht das zu weit. Denn er hat anscheind keine Ahnung von den vielfältigen internen Diskussionen, die in der Partei zu diesem Thema gelaufen sind. Er mag ein Mitbegründer der Partei sein, in der letzten Zeit hat er jedoch nur durch gelegentliche Trotzkandidaturen auf sich aufmerksam gemacht.

Und wenn er dann auch noch der CDU bescheinigt, in „Sachen Ökologie ist die CDU inzwischen weiter als die SPD“, während in Moorburg ein ach so CO2-armes Kohlekraftwerk mit dem Segen der CDU gebaut wird, platzt mir echt die Hutschnur. Es mag sein, dass die GAL in Altona ihre ganz eigenen Erfahrungen in Bezug auf den Umgang mit der Volksgesetzgebung gemacht hat:

Gegen den Widerstand der SPD billigte die Fraktion der CDU den Senatsbeschluss, sich über das Bürgerbegehren zum Erhalt des Bismarckbades am Bahnhof Altona hinwegzusetzen. Die GAL enthielt sich. (taz)

Aber das ist in meinen Augen kein Massstab, an dem ich mich als Grüner messen lassen will.

Die Äußerungen aus dem Mund des „Ober-Realos“ habe jetzt sogar dazu geführt, dass der GAL Landesvorstand (Anja Hajduk, Landesvorsitzende und Jens Kerstan, stellv. Landesvorsitzender) sich in einer Pressemitteilung sehr deutlich zu dem Thema äußert:

Mit Unverständnis reagieren wir auf die politischen Bekenntnisse des designierten Bezirksamtsleiters zu angeblichen Koalitionspräferenzen der GAL Hamburg.

Die Linie des grünen Landesverbandes ist es, die Eigenständigkeit der GRÜNEN und ihrer Position herauszustellen. Hierin sind wir uns im Landesvorstand, mit allen Hamburger Kreisverbänden und der GAL-Bürgerschaftsfraktion einig. Wir sehen größere inhaltliche Übereinstimmungen ausdrücklich mit der SPD, ein einseitiges Bekenntnis zu schwarz-grün entspricht nicht unserer Position.

Eigentlich sollte sich Jo Müller auf die Rolle als Verwaltungschef des Altonaer Bezirks vorbereiten, statt zu versuchen, seine Kandidatur für politische Festlegungen auszunutzen. Vor diesem Hintergrund fordern die grüne Fraktion in Altona auf, ihre Entscheidung für Herrn Müller zu überdenken.

Dem ist erst einmal wenig hinzuzusetzen. Ich bin sehr gespannt darauf, wie die Diskussion in der Partei und der Stadt weiter gehen wird.