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Hamburg ist bunt

2008-05-21

Zumindest was die politischen Koalitionen angeht, ist Hamburg inzwischen eine sehr bunte Landschaft geworden. Nach der Wahl im Februar haben die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse neu Bündnisse nötig gemacht. In der letzten Legislatur gab es nur zwei schwarz-grüne Bündnisse, in Harburg und in Altona. Beide können und wollen auch in dieser Legislatur weiter machen. In sofern haben diese beiden Koalitionen auch den Weg für die schwarz-grüne Koalition auf Landeseben bereitet.

Im Bezirk Mitte soll die rot-grüne Koalition weiter fortgeführt werden, der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt und von beiden Partner beschlossen. Mitte ist auch der einzige Bezirk, in dem diese Konstellation eine Mehrheit hat. In Eismbüttel wird gerade über ein rot-grünes Kernbündnis verhandelt, dem aber in der Bezirksversammlung eine Stimme zur Mehrheit fehlt. Hier wird mit der FDP und den Linken sondiert, wie eine Zusammenarbeit aussehen kann.

Im Bezirk Nord dagegen wurde von grüner Seite mit beiden großen Parteien gesprochen. Allerdings hat sich die CDU hier wesentlich offener für Grüne Inhalte gezeigt, so dass auch hier schwarz-grüne Verhandlungen laufen. Besonders strittiger Punkt in den Verhandlungen ist immer die Wahl des Bezirksamtsleiter, eine der wichtigsten Möglichkeiten die Politik im Bezirk auf die nächsten Jahre zu prägen. Der Bezirksamtsleiter ist Verwaltungschef und fungiert im Prinzip auch als eine Art Bezirksbürgermeister. Ein wichtige grüne Forderung ist, dass dieser Posten durch eine Ausschreibung besetzt wird, bei der weniger das Parteibuch der Bewerbenden als die fachliche Qualifikation eine Verwaltung zu führen im Mittelpunkt steht. Anscheinend hat die CDU in Nord hier mehr Spielraum für eine solche Lösung gezeigt, während die SPD auf ihren Erbhöfen bestehen wollte.

Ärgerlich aus Grüner Sicht hingegen ist Wandsbek. Durch das Wahlergebnis war die CDU gezwungen, sich einen Partner zu suchen. Es gab auch Gespräche zwischen grün und schwarz. Als jedoch Vasco Schultz mit seinem Mandat zur Linken gewechselt ist, wurden diese von der CDU beendet. Damit wird Wandsbek jetzt wohl schwarz-gelb regiert werden. Und schon in den ersten Statements sieht man, wo das hin geht. Die neuen Partner hätten „entkrampfteres Verhältnis zu neuen Bauvorhaben“. Also bauen gegen Bürgerwillen, zumindest würde das Christiane Blömeke wohl so sehen, die wegen einem zu nicht verhindernden Bauvorhaben schon über eine Rückgabe ihres Mandates nachgedacht hat.

Achja, Bergedorf gibt es auch noch, allerdings habe ich leider keine Infos finden können, welche Konstellation hier gebildet wird. Die CDU ist zwar stärkste Kraft, aber alleine reicht es nicht. 

Aber wie man sieht, es gibt unterschiedliche Konstellationen, je nachdem welche Übereinstimmungen sich inhaltlich, oder manchmal auch personell Ergeben. Damit könnte es zusammen mit der schwarz-grünen Koalition im Rathaus tatsächlich zu einer Überwindung des Lagerdenkens kommen. Die wirklichen folgen wird man aber erst mit der Zeit und den nächsten Wahlen in Bund und Ländern sehen. 

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Erster Infostand

2007-12-03

IMG_0046 IMG_0047 Am Samstag hat mein erster Infostand im angehenden Wahlkampf stattgefunden. Auf dem Großneumarkt trotz Wind und Regen. Der Stand der FDP wurde durch den Wind komplett umgeworfen, und er hätte dabei fast einen Hund erschlagen. Das wäre eine Schlagzeile gewesen. Aber auch unser grüner Schirm hat bei einem heftigen Windstoss den Geist aufgegeben…

Meine Platzierung

2007-11-06

So, nur damit es alle Wissen und ich nicht wieder um Viertel vor Zehn angerufen werde. Ich bin gestern Abend auf Platz sieben der Bezirksversammlungsliste in Mitte gelandet. Vorher habe ich den Platz fünf mit 19 zu 24 Stimmen im zweiten Wahlgang gegen Lothar verloren (mal wieder 😉 ). Der Platz sieben ist nach den letzten Zahlen nicht ganz sicher, aber sehr aussichtsreich. Und weil wir ja einen tollen Wahlkampf machen wollen, wird er sicher werden. Zumindest habe ich jetzt eine ganz persönliche Motivation.

An diesem Wochenende geht es dann noch einmal rund. Die GAL wählt die Landesliste zur Bürgerschaftswahl. Neben Jörg und Claudius stehen auch Katja und Katharina auf der Liste der (hoffentlich) aussichtsreichen KandidatInnen. Ich will ja auch antreten, allerdings erst für die hinteren Plätze. Wo genau ich einsteige, steht aber noch nicht fest.

Ich kandidiere!

2007-09-25

So, meine Kandidatur ist fertig. Ich möchte auf unsere grünen Listen für die
Wahlen zur Bezirksversammlung im Februar 08.

Listen? Genau. Durch das neue Wahlrecht haben wir mehrere davon. In meinem Bezirk Mitte haben wir zwei Wahlkreise und die Bezirksliste.

Ich will in dem einen Wahlkreis antreten (WK 1, Innenstadt) und auf der Liste für den Bezirk. Wahrscheinlich auch auf einem der hinteren Plätze der Landesliste, aber mein Ziel ist die Bezirksversammlung.

Zum Nachlesen als PDF: Kandidatur Kai Wilken Listen Mitte

PS.: Ich glaube, in der nächsten Zeit werde ich mal ein paar Sätze zum neuen Wahlrecht hier hinterlassen.