Dervanil

Irgendwie haben die Planer der Stadt in der letzten Zeit kein Händchen für Kostenschätzungen bei großen öffentlich finanzierten Bauprojekten. Erst die Elbphilhamonie, dann die Ortsumgehung Finkenwerden und jetzt auch noch die (sowieso überflüssige) U4. Und jedesmal sind es Fehler zu lasten des städtischen Haushaltes, die in Teilen auf eindeutige Fehler bei den Planungen zurückgehen.

So soll der ReGe laut Abendblatt „offenbar ein eklatanter Planungsfehler“ im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen bei der geplanten Ortsumgehung Finkenwerder unterlaufen sein. Es sei einfach vergessen worde, die besondere Bodenbeschaffenheit einzubeziehen. Allein dadurch werden die Kosten um zwölf Millionen Euro gesteigert. Aber auch weitere zusätzliche Baumassnahmen, Planungen und „Zusatzkosten im einstelligen Millionenbereich, an die in der Behörde zuvor augenscheinlich keiner gedacht hat“.

Schon bei den Planungen zur Elbphilharmonie hat die ReGe, die als Realisierungs Gesellschaft für die Massnahmen rund um die Zuschüttung des Mühlenberger Loches und die Erweiterung des Airbus Betriebsgeländes von der Stadt Hamburg gegründet wurde, massive Kostensteigerungen innerhalb der Planungsphase einräumen müssen. Angesichts der erheblich gestiegenen Baukosten stieg auch der Zuschussbedarf aus öffentlichen Mitteln nun auf rund 132 Millionen.

Diese wurde von GAL Hamburg (hier) und auch der GAL Fraktion (hier) massiv kritisiert, denn die erste Zustimmung war eigentlich an eine Obergrenze von 77 Millonen gebungen. Bei der Einsicht in die Planungsunterlagen kam man allerdings zu dem Schluss, dass die Kostensteigerungen weitesgehend nicht spontan beziehungsweise durch Um- und Erweiterungsplanungen entstanden seien, sondern dem Projekt schon von Anfang an innegewohnt hätten. Hier stellt sich die Frage, wie solche Fehler geschehen konnten.

Und heute die nächste Kostensteigerung. Auch ein grosses öffentliches Bauprojekt im Bezirk Mitte. Die neue U-Bahnlinie U4, die im Prinzip aus zwei Haltestellen in der Hafencity besteht, soll um mindestens 43 Millionen teurer werden. Manche der Gründe, wie gestiegen Stahlpreise und höhere Mietkosten für die Tunnelbohrmaschine, kann man nachvollziehen. Warum aber Entschädigungen für Grundeigentümer nicht von Anfang an eingeplant wurden, ist schwer verständlich.

Besonders bedenklich: Der Senat hatte bei der Kosten-Nutzen Rechnung nur sehr knapp unter der Grenze für Bundeszuschüsse gelegen, aber erst nachdem die Rechnungen mehrfach durchgeführt wurden. In ersten Gutachten hatte der Kosten/Nutzen Faktor weit abseits der Förderungsfähigkeit gelegen. Durch die jetzigen Steigerungen muss auch der Bundeszuschuß von 133 Millionen als zumindest gefährdet angesehen werden.

Dieses einmal außen vor gelassen, ergeben sich aus den drei Projekten Kostensteigerungen von 123 Millionen, oder umgerechnet Steigerungen um knapp 20% gegenüber den vorherigen Zahlen. Und das innerhalb von nur drei Monaten. Ich will gar nicht wissen, was bei den milliardenschweren Projekten im Hafenbereich passiert, wenn dort Kostensteigerungen in der gleichen Größenordnung durch Planungsfehler fällig werden sollten.