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Lesetipp: Zu Besuch bei Kusch

2007-08-25

Die taz war zu Besuch bei Roger Kusch. Und hat einen netten Artikel über die Veranstaltung geschrieben. Absolut lesenswert.

Altona außer Rand und Band

2007-05-29

Eigentlich wollte ich mich aus dem Thema Altona und erster grüner Bezirksamtsleiter (=Bezirksbürgermeister) heraus halten. Aber dieses Interview heute im Abendblatt ist echt zu viel.

Worum es geht: In Altona regiert eine Schwarz-Grüne Koalition, die ihren Bezirksamtsleiter (FDP, ein Überbleibsel aus der Zeit mit gelb und schill) abschiessen möchte. Durch diverse Skandal im Bezirksamt gibt es auch genug Grund dafür, es geht jedoch nur über eine konstruktive Abwahl. Die Findungskomission hat sich auf Joachim „Jo“ Müller geeinigt. Er ist zwar Grüner, wirbt aber schon lange für eine Entwicklung zum konservativen Bürgertum hin, dass sich nach seiner Meinung in der Schwarz-Grünen Koalition ausdrückt.

Erst einmal, von dieser Auffassung bin ich absolut nicht überzeugt. Selbst wenn durch ein Wahlergebniss eine Schwarz-Grüne Koaltion zustande kommen sollte, wird es keine Liebesheirat und kein gemeinsams Projekt sein. Sondern einfach ein Koalition, die gemeinsame Ziele in einem Vertrag festhällt und diese umsetzten will.

Es ist natürlich das gute Recht des Kreisverbandes und der Bezirksfraktion, über ihr eigenes Personal zu entscheiden. Von außen betrachtet ist es jedoch unverständlich, wie der designierte Bezirkschef Jo Müller nach der Bekanntgabe erst einmal mit den Äußerungen, das Bezirksamt sei „offenbar nicht gut organisiert“ (taz) bei seinen neuen Mitarbeitern punkten will. Fehlende Verwaltungserfahrung kann auch eine Chance sein, jedoch hätte ich mir persönlich auch gewünscht, dass gerade von grüner Seite jemand deutlich jüngeres vorgeschlagen wird.

Aber das ist eine Altonaer Entscheidung. Wenn aber diese Person jetzt loszieht und auch in Interviews für ein Schwarz-Grünes Bündnis auf Landeseben wirbt, dann geht das zu weit. Denn er hat anscheind keine Ahnung von den vielfältigen internen Diskussionen, die in der Partei zu diesem Thema gelaufen sind. Er mag ein Mitbegründer der Partei sein, in der letzten Zeit hat er jedoch nur durch gelegentliche Trotzkandidaturen auf sich aufmerksam gemacht.

Und wenn er dann auch noch der CDU bescheinigt, in „Sachen Ökologie ist die CDU inzwischen weiter als die SPD“, während in Moorburg ein ach so CO2-armes Kohlekraftwerk mit dem Segen der CDU gebaut wird, platzt mir echt die Hutschnur. Es mag sein, dass die GAL in Altona ihre ganz eigenen Erfahrungen in Bezug auf den Umgang mit der Volksgesetzgebung gemacht hat:

Gegen den Widerstand der SPD billigte die Fraktion der CDU den Senatsbeschluss, sich über das Bürgerbegehren zum Erhalt des Bismarckbades am Bahnhof Altona hinwegzusetzen. Die GAL enthielt sich. (taz)

Aber das ist in meinen Augen kein Massstab, an dem ich mich als Grüner messen lassen will.

Die Äußerungen aus dem Mund des „Ober-Realos“ habe jetzt sogar dazu geführt, dass der GAL Landesvorstand (Anja Hajduk, Landesvorsitzende und Jens Kerstan, stellv. Landesvorsitzender) sich in einer Pressemitteilung sehr deutlich zu dem Thema äußert:

Mit Unverständnis reagieren wir auf die politischen Bekenntnisse des designierten Bezirksamtsleiters zu angeblichen Koalitionspräferenzen der GAL Hamburg.

Die Linie des grünen Landesverbandes ist es, die Eigenständigkeit der GRÜNEN und ihrer Position herauszustellen. Hierin sind wir uns im Landesvorstand, mit allen Hamburger Kreisverbänden und der GAL-Bürgerschaftsfraktion einig. Wir sehen größere inhaltliche Übereinstimmungen ausdrücklich mit der SPD, ein einseitiges Bekenntnis zu schwarz-grün entspricht nicht unserer Position.

Eigentlich sollte sich Jo Müller auf die Rolle als Verwaltungschef des Altonaer Bezirks vorbereiten, statt zu versuchen, seine Kandidatur für politische Festlegungen auszunutzen. Vor diesem Hintergrund fordern die grüne Fraktion in Altona auf, ihre Entscheidung für Herrn Müller zu überdenken.

Dem ist erst einmal wenig hinzuzusetzen. Ich bin sehr gespannt darauf, wie die Diskussion in der Partei und der Stadt weiter gehen wird.

Peinlich II

2007-02-25

Heute sollte es soweit sein. Endlich wollte die SPD in einer Mitgliederbefragung herausfinden, wer gegen Ole von Beust als Spitzenkandidat Anfang nächsten Jahres antreten soll. In der letzten Zeit hatte die SPD nicht inhaltliche Punkte setzen können, sondern in der Presse über den besseren Kandidaten gestritten. Inklusive von Gerüchten, Beschuldigungen und dem einen oder anderen Schlag unter die Gürtellinie.

Aber daraus wird nun nichts. Nachdem aus der verschlossenen Urne über tausend Briefwahlbögen verschwunden sind, wurden die Befragung gestoppt und auch der Parteitag, auf dem das Ergebnis offiziell bestätigt werden sollte, abgesagt. Ein neuer Versuch soll Ende März erfolgen. Zumindest wird dieses so bei Hamburg1 berichtet. Bis dahin wird dann wohl auch das öffentliche Graben Ausheben der beiden Lager hinter den beiden KandidatInnen weiter voran gehen.

Aus Grüner Sicht bin ich sehr gespannt, ob und wie die SPD aus dieser Problemlage heraus kommt. Und ob nicht das Personalgerangel im Moment der beste Weg ist, die in mehren Umfragen schon verlorene absolute Mehrheit der CDU zu retten.

Klatschstatistik

2007-02-24

Bei der Hamburger SPD gibt es momentan ein Problem. Nach diversern innerparteilichen Steitigkeiten entscheiden an diesem Wochenende die Parteimitglieder über die Spitzenkandidatin bzw. den Spitzenkandidaten der Partei für die Bürgerschaftswahlen im nächsten Jahr. Zur Wahl stehen der Parteivorsitzende Mathias Petersen und seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt.

Im Vorfeld dieser Entscheidung gab es diverse Kandidatenhearings in den Hambruger Bezirken. Regelmässig wurde dabei in der Presseberichterstattung versucht, Zustimmung und Ablehnung zu den beiden kandidierenden Personen aus dem Verhalten des Publikums abzuleiten.

Das Hamburger Abendblatt ist jedoch ein wenig übers Ziel herausgeschossen. Man kann jetzt exakt nachlesen, wie lang bei welchen Phrasen das Publikum wie laut applaudiert hat. Einmal für Petersen und einmal für Stapelfeldt.  So verfährt man also, wenn man keine passende Umfrage bekommen kann, keine andere Basis für Spekulationen und Berichterstattung.

In einem Punkt ist es verstädnlich, denn inhaltlich wird dieses Rennen um die Spitzenkandidatur nicht ausgeführt. Beide stehen für eine ähnliche Politik, sind dem gleichen Flügel zugeordnet. In Detailfragen gibt es Differenzen, die dann auch diskutiert werden.

Am Ende kann man als Grüner nur hoffen, dass die SPD nach der Entscheidung zur Geschlossenheit  zurück findet, damit Anfang 2008 die absolute Mehrheit und der damit verbundene Murks der von Beust CDU endlich beendet werden kann.

„Schwarz-Grün verhindern“

2006-11-30

In diesem kurzen Satz sieht Roger Kusch seine neue Aufgabe. Und hat auch hochfliegende Ziele für seinen grandiosen Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft. Alle Details dazu gibt es im Abendblatt.

Interessant ist, das er sich viel sicherer in Schwarz-Grüner Sache ist als wir Grünen. Denn auch wenn wir einen Koalition mit der Hamburger CDU momentan nicht prinzipiell ausschließen würden, richtig überzeugt ist davon niemand. Inhaltlich trennt uns einfach zu viel. Bestes Beispiel, der Umgang mit Volksentscheiden und dem Wahlrecht. Aus diesem Grund unterstützen wir ja auch die Kampagne „Rettet den Volksentscheid„, die mit ein wenig Glück am Wahlabend abgestimmt wird.

Aber auch andere Bereiche wie Schulpolitik, Integrationspolitik oder der Umgang mit den sozial schwachen Stadtteilen sind Dinge, wo man bei der CDU zwar Bewegung erkennen kann, aber es über hübsche Versprechungen und halbseidene Vorhaben nicht wirklich hinausgeht.

Von daher kann ich für mich sagen: Danke für das Angebot, Herr Kusch. Aber wir brauchen ihre Hilfe nicht! Wir sind inzwischen alt genug selber für uns zu entscheiden.

Feueralarm – und keiner geht hin!

2006-11-28

Heute Nachmittag hat auf einmal in der Geschäftsstelle der GAL Hamburg ein ziemlicher Lärm begonnen. Im ersten Moment wurde noch gesucht, ob jemande einen abartig fiesen Klingelton für sein Handy eingestellt hat. Ziemlich schnell war aber klar, das Geräusch kommt vom Flur. Interessanterweise kamen aus vielen Büros die Leute heraus, um nach der Ursache zu gucken.

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Als dann jedoch die Ursache „Feueralarm“ klar war, wurde überlegt, wir man den Alarm abstellt. Die handgreiflichen Versuche, den Rauchmelder durch heftiges Draufschlagen zum verstummen zu bringen waren nicht von Erfolg gekrönt. Finger in die Ohren half teilweise. Ein ruhiger Ort war der Konferenzraum K1 auf der Ecke des Gebäudes, dort war es ohne bleibenden Schaden möglich zu verweilen.

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Zum Glück war es nur ein Fehlalarm. Denn unterm Strich haben wir glaube ich alles falsch gemacht, was man bei einem Feueralarm falsch machen kann. Aber den Vogel hat Katharina abgeschossen. Sie kam von der Strasse hoch und war ein wenig verwundert. Denn sie dachte, es wäre ein Geräusch auf der Strasse. Richtig laut sei es erstgeworden, als sie aus dem Fahrstuhl stieg. Soviel dazu…

Die NPD und die Finanzen

2006-11-10

Während die aktuellen Wahlergebnisse der NPD eigentlich ein großes Plus aus der staatlichen Parteienfinanzierung bedeuten, deutet sich ein finanzielles Desaster an. Laut einem Bericht von Spiegel Online sind die Rechenschaftsberichte aus den Jahren 1998 und 1999 „wesentlich unrichtig“. Es drohen der Partei Rückforderungen in Höhe von 870.000 Euro. Dieses dürfte die Pläne der Partei für die „Voksfront von rechts“ massiv beeinträchtigen.