Posts Tagged ‘grün-rot’

Die große Beton-Koalition

2008-02-21

Aktion der GAL Hamburg gegen eine große Koalition in Hamburg. Nur mit starken GRÜNEN gibt es wirklichen Umwelt- und Klimaschutz, keine Elbvertiefung und eine glaubhafte Energiewende.

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So lange halten die Aussagen…

2008-01-27

Zitterpartie in Hessen. Mit oder ohne Linke, rot-grün vorne oder doch nicht, Patt im Landtag? Spannend ist es schon. Aber eines ist bezeichnend. Gerade in der Tagesschau ist die Linke von ihrer Fundamental-Opposition abgerückt. So lange halten deren Aussagen! Nur will niemand von ihr toleriert werden. Keine erpressbaren Wackelkonstellationenen, sondern stabile Koalitionen, deren Partner auch gemeinsam zu ihrer Verantwortung stehen.

Gegen 22:00 Uhr sollen vorläufige Ergebnisse für Hessen feststehen. Also erst einmal in Ruhe Tatort gucken…

PS.: Niedersachen ist halt klar, deswegen kein Kommentar an dieser Stelle…

Der Abend wird spannend!

2008-01-27

Es könnte für Rot-Grün in Hessen reichen! Zumindest bei der ARD, das ZDF sieht noch ein Patt. Wenn sich der ARD Trend verfestigt, bedeutet das Aufwind für uns in Hamburg. Rot-Grün ist vorne, wenn die Linkspartei nicht die 5 Prozent Hürde überspringt.

Wahrheitsverdreher!

2008-01-25

Es gibt Tage, da kann man dem guten Senatsblatt nur alles schlechte an den Hals wünschen. Besonders, wenn mal wieder an der Wahrheit gedreht wird, bis sich die Balken biegen. Im aktuellen Kommentar zu den neusten Wahlumfragen heisste es „Es scheint sich für die Grünen nicht auszuzahlen, dass sie mit der Union flirten.“ (Quelle).

Ich frage mich, was bei Peter Ulrich Meyer diesen Eindruck hinterlassen hat. Auf einer LMV im Herbst wurde Mit überragender Mehrheit der Beschluss gefasst, das wir Grüne für einen Rot-Grünen Wechsel kämpfen wollen. Und nach dem Jahreswechsel hat Ole von Beust diese Koalitionsoption aufgebracht, bevor ihm einfiel, dass er ja eigentlich seine absolute Mehrheit behalten will, oder doch mit der FDP koalieren? (Beides zumindest keine Optionen, in keiner der aktuellen Umfragen).

Also, lieber Peter Ulrich Meyer: Wo hat die GAL mit den Schwarzen geflirtet? Oder ist das nur ihr Wunschdenken, um die bisherige Berichterstattung ihres Blattes zu rechtfertigen

Mal was erfreuliches

2008-01-23

Eine neue Umfrage sieht rot-grün in Hamburg klar vorne. Mit 13 Prozent für die GAL auch eine gute Ausgangsbasis für die heiße Phase im Wahlkampf. Aber so richtig wird es wohl erst nach dem Wochenende los gehen, wenn die Hessen und Niedersachsen an den Urnen gewesen sind.

Auf jeden Fall hat die CDU die Marke von 40 Prozent durchbrochen und bewegt sich auf das Ergebnis der Bundestagswahl (28,9 Prozent, trotz Merkel) zu.

Radwege. Noch mal kurz vor der Wahl.

2008-01-10

So, die Stadtentwicklungsbehörde hat ihr Konzept vorgestellt. Sechs Jahre hat die CDU dieses Thema komplett ignoriert, sowohl als Thema der Menschen in der Stadt als auch in den Haushaltsberatungen. Den Bezirken wurde das Geld gestrichen, um die Radwege instand zu halten. In der Hafencity wurden irrwitzige Wegeführungen umgesetzt, um die vierspurige Rennstrecke zu schaffen. Und Poller ist das böse Wort in der Innenbehörde, denn damit könnten ja Autos davon abgehalten werden, auf Rad- und Fusswegen zu parken.

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Nun also ein neues Radwegekonzept. Toll. Hatten wir in Hamburg ja auch noch nie. Das hat grün-rot ja auch nie geplant und angefangen umzusetzen. Warum haben wir daran nur nicht früher gedacht. Gratuliere, Beust & Co.

PS.: Ich hoffe, man hat den Sarkasmus bemerkt.