Auf den ersten Blick, in Hamburg, gar nichts. Wenn wir als Bürgerinnnen und Bürger dieser Hansestadt unseren Willen in einem Volksentscheid abgeben, ist das nicht mehr als eine Petition mit sehr aufwändiger Auszählung. Denn der Bürgerschaft steht es frei, den Inhalt unverändert zu lassen, oder einfach eine Änderung beschliessen. Formal sieht das Verfassungsgericht Bürgerschaft und Volk auf Augenhöhe, keiner kann etwas langfristig für den anderen bindenden beschliessen. (more…)
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Was zählt ein Volksentscheid?
2007-04-28Schade…
2007-04-07Eigentlich dachte man, die SPD habe endlich einen richtig tollen Kandidaten gefunden, mit dem auch ich grüner gut Leben kann. Leider hat er sich jetzt in einem Interview klar für den Erhalt der Gymnasien ausgesprochen. Und zwar nicht mit einer Begründung, die auf die Lernbedingungen eingeht oder sich mit den Kinder auseinander setzt.
Statt dessen sind die einzigen Punkte „Die Mehrheit der Bevölkerung in Hamburg möchte ihre Kinder auf ein Gymnasium schicken.“ und „Ich bin selbst ein Produkt des Gymnasiums“. Ich finde es extrem schwach, hier die Wünsche der Eltern als entscheidendes Argument anzuführen. Klar, das zielt auf die Wahlberechtigten, aber ist dadurch natürlich auch ein überaus populistisches Argument.
Meine Auffassung von Politik ist dagegen, mit ExpertInnen und der Bevölkerung die richtigen Lösungen zu erarbeiten und dann für eine mehrheitliche Unterstützung zu werben. Aber es kann nicht sein, hier die Debatte mit „das wollen die Leute doch sowieso nicht“ einfach wegzuwischen.
Ich hoffe, in der nächsten Zeit wird da in der SPD noch ein wenig Bewegung einsetzen. Denn ein zurückziehen auf die einfachen populistischen Standpunkte wird nicht reichen, um die Stadt zukunftssicher und nachhaltig zu entwickeln. Gerade durch den Wandel der Gesellschaft (Stichworte: Demografie, Wissensgesellschaft) sind die alten Lösungen nicht mehr passend.
Kongress zur Kreative Stadt
2007-03-31[photopress:kreative_stadt_logo_klein.jpg,full,alignright]Heute findet der Kongress „Kreative Stadt: Die Zukunft der europäischen Metropolregionen?“ in der Schanze statt. Ausgrichtet wird das ganze von der GAL Fraktion und Heide Rühle, MdEP. Es wird bestimmt eine spannende Veranstaltung, die Anmeldeliste ist gut gefüllt.
Nur um die Abschlussdiskussion, unter anderem mit Hamburgs CDU Bürgermeister Ole von Beust und dem grünen Ex-Stadtentwicklungssenator Willi Maier, gab es reichlich Aufstand schon im Vorfeld. In der Welt waren gleich wieder Spekulationen um Schwarz-Grün zu lesen. Und spontan wurden in der Schanze Gegenveranstaltungen geplant, so dass die Abschlussrunde inzwischen ins Rathaus verlegt wurde. Verständlich, denn keiner hat Lust auf Hundert Ninja Turtles (die gepanzerten Beamten vom MEK).
Abwehrstrategien
2007-03-26Am Wochenende hat die SPD Hamburg endlich ihren Spitzenkandidaten für die anstehenden Bürgerschaftswahlen gefunden.
Michael Naumann, ehemaliger Kulturstaatsminister und Mitherausgeber der Wochenzeitschrift „Die Zeit“, wurde mit einer nach den parteiinternen Streitereien überragenden Mehrheit gewählt. Aber nicht nur die SPD setzt ihre Hoffung auf ihn, auch in der CDU Hamburg werden erste Ansätze einer Abwehrstategie erkennbar. Letztere lässt immerhin erkennen, das die CDU hier eine echte Gefahr sieht, die nicht einfach wie Mathias Petersen übergangen werden kann.
Anscheinend versucht die CDU sich hier jetzt an dem gleichen Experiment, das schon die SPD im letzten Bundestagswahlkampf erfolgreich gegen den „Professor aus Heidelberg“ gesetzt hat. Allerdings wird hier vom „Berliner Kulturexperten“ gesprochen, der keine Ahnung von den Zuständen in Hamburg habe. Bei solchen Beschuldigungen muss die CDU nur aufpassen, auf welch dünnem Eis man sich bewegt. Denn auch Ole von Beust scheint nicht der Experte für die Zustände in Hamburg zu sein:
Hamburgs Erstem Bürgermeister Ole von Beust scheinen die Armenviertel seiner Stadt so etwas wie eine Terra incognita zu sein, nicht mehr zu seinem Herrschaftsbereich gehörend. »Manchmal setze ich mich abends in mein Auto, ziehe mir ein Käppi ins Gesicht und fahre in Viertel, in die man sonst nicht kommt«, vertraute er der ZEIT voriges Jahr in einem Interview an. Und staunend berichtete er: »Da sehen Sie Menschen, die von morgens bis abends auf einer Parkbank sitzen und sich an einer Dose Bier festhalten. Sie hören von Lehrern, dass Kinder montagmorgens hungrig in der Schule sitzen, weil die Eltern am Wochenende nicht für sie gekocht haben.«
(Quelle: Armutszeugnis für Hamburg, Die Zeit 32/2006)
Es bleibt abzuwarten, wie die in Teilen sehr konservative dominierte Hamburger Presselandschaft mit diesen Themen umgeht. Denn zwischen den Aussagen viele CDUler über die Zustände in Hamburg und den von den Menschen wahgenommenen klafft eine große Lücke. Und alleine mit den kurzgedachten Aktionsprogrammen im Angesicht der aufziehenden Wahlen wird man keinen Blumentopf gewinnen.
Verplante Planer
2007-03-22Irgendwie haben die Planer der Stadt in der letzten Zeit kein Händchen für Kostenschätzungen bei großen öffentlich finanzierten Bauprojekten. Erst die Elbphilhamonie, dann die Ortsumgehung Finkenwerden und jetzt auch noch die (sowieso überflüssige) U4. Und jedesmal sind es Fehler zu lasten des städtischen Haushaltes, die in Teilen auf eindeutige Fehler bei den Planungen zurückgehen.
So soll der ReGe laut Abendblatt „offenbar ein eklatanter Planungsfehler“ im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen bei der geplanten Ortsumgehung Finkenwerder unterlaufen sein. Es sei einfach vergessen worde, die besondere Bodenbeschaffenheit einzubeziehen. Allein dadurch werden die Kosten um zwölf Millionen Euro gesteigert. Aber auch weitere zusätzliche Baumassnahmen, Planungen und „Zusatzkosten im einstelligen Millionenbereich, an die in der Behörde zuvor augenscheinlich keiner gedacht hat“.
Schon bei den Planungen zur Elbphilharmonie hat die ReGe, die als Realisierungs Gesellschaft für die Massnahmen rund um die Zuschüttung des Mühlenberger Loches und die Erweiterung des Airbus Betriebsgeländes von der Stadt Hamburg gegründet wurde, massive Kostensteigerungen innerhalb der Planungsphase einräumen müssen. Angesichts der erheblich gestiegenen Baukosten stieg auch der Zuschussbedarf aus öffentlichen Mitteln nun auf rund 132 Millionen.
Diese wurde von GAL Hamburg (hier) und auch der GAL Fraktion (hier) massiv kritisiert, denn die erste Zustimmung war eigentlich an eine Obergrenze von 77 Millonen gebungen. Bei der Einsicht in die Planungsunterlagen kam man allerdings zu dem Schluss, dass die Kostensteigerungen weitesgehend nicht spontan beziehungsweise durch Um- und Erweiterungsplanungen entstanden seien, sondern dem Projekt schon von Anfang an innegewohnt hätten. Hier stellt sich die Frage, wie solche Fehler geschehen konnten.
Und heute die nächste Kostensteigerung. Auch ein grosses öffentliches Bauprojekt im Bezirk Mitte. Die neue U-Bahnlinie U4, die im Prinzip aus zwei Haltestellen in der Hafencity besteht, soll um mindestens 43 Millionen teurer werden. Manche der Gründe, wie gestiegen Stahlpreise und höhere Mietkosten für die Tunnelbohrmaschine, kann man nachvollziehen. Warum aber Entschädigungen für Grundeigentümer nicht von Anfang an eingeplant wurden, ist schwer verständlich.
Besonders bedenklich: Der Senat hatte bei der Kosten-Nutzen Rechnung nur sehr knapp unter der Grenze für Bundeszuschüsse gelegen, aber erst nachdem die Rechnungen mehrfach durchgeführt wurden. In ersten Gutachten hatte der Kosten/Nutzen Faktor weit abseits der Förderungsfähigkeit gelegen. Durch die jetzigen Steigerungen muss auch der Bundeszuschuß von 133 Millionen als zumindest gefährdet angesehen werden.
Dieses einmal außen vor gelassen, ergeben sich aus den drei Projekten Kostensteigerungen von 123 Millionen, oder umgerechnet Steigerungen um knapp 20% gegenüber den vorherigen Zahlen. Und das innerhalb von nur drei Monaten. Ich will gar nicht wissen, was bei den milliardenschweren Projekten im Hafenbereich passiert, wenn dort Kostensteigerungen in der gleichen Größenordnung durch Planungsfehler fällig werden sollten.
Klatschstatistik
2007-02-24Bei der Hamburger SPD gibt es momentan ein Problem. Nach diversern innerparteilichen Steitigkeiten entscheiden an diesem Wochenende die Parteimitglieder über die Spitzenkandidatin bzw. den Spitzenkandidaten der Partei für die Bürgerschaftswahlen im nächsten Jahr. Zur Wahl stehen der Parteivorsitzende Mathias Petersen und seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt.
Im Vorfeld dieser Entscheidung gab es diverse Kandidatenhearings in den Hambruger Bezirken. Regelmässig wurde dabei in der Presseberichterstattung versucht, Zustimmung und Ablehnung zu den beiden kandidierenden Personen aus dem Verhalten des Publikums abzuleiten.
Das Hamburger Abendblatt ist jedoch ein wenig übers Ziel herausgeschossen. Man kann jetzt exakt nachlesen, wie lang bei welchen Phrasen das Publikum wie laut applaudiert hat. Einmal für Petersen und einmal für Stapelfeldt. So verfährt man also, wenn man keine passende Umfrage bekommen kann, keine andere Basis für Spekulationen und Berichterstattung.
In einem Punkt ist es verstädnlich, denn inhaltlich wird dieses Rennen um die Spitzenkandidatur nicht ausgeführt. Beide stehen für eine ähnliche Politik, sind dem gleichen Flügel zugeordnet. In Detailfragen gibt es Differenzen, die dann auch diskutiert werden.
Am Ende kann man als Grüner nur hoffen, dass die SPD nach der Entscheidung zur Geschlossenheit zurück findet, damit Anfang 2008 die absolute Mehrheit und der damit verbundene Murks der von Beust CDU endlich beendet werden kann.
Knut – Abschied vom Baum
2007-01-11Angestiftet von der Werbung eines großen skandinavischen Möbelhauses haben wir uns von unserem süßen kleinen Weihnachtsbaum getrennt. Okay, er war breiter als hoch, aber doch das allererste Mal, das ich einen eigenen Weihnachtsbaum hatte. Und nicht nur den, sondern auch den passenden Hase dazu.
Und so wurde der kleine Baum mitleidslos über die Balkonbrüstung gewuchtet und fiel so die vier Stockwerke hinunter, nur am am Straßenrand auf die Abholung durch die Stadtreinigung zu warten.
PS.: Ich weis, der Baum ist nicht umweltfreundlich, es ist eine Verschwendung von Ressourcen, so einen Baum aufzuziehen nur um ihn für ein paar Tage in die Wohnung zu stellen. Aber es ist eine emotionale Sache, dir mir persönlich sehr wichtig war.
X-MAS PRIDE
2006-12-15Hamburg Pride hat gerufen und (fast) alle sind gekommen. Gemeinsam bei Glühwein und winterlichen 14 Grad auf dem Jungfernstiegweihnachtsmarkt stehen, Freunde und Bekannte treffen und dabei rote Weihnachtsmützen tragen.
Naja… die Mützen gab es gegen eine Spende für die Schwestern der Perpetuellen Indulgenz. Ist also für einen guten Zweck. Außerdem waren sie an den Ohren ganz schön warm, als es etwas windiger wurde und der Glühwein sein Werk vollbrachte. Und naja… Ich muss dringend zum Friseur (habe einen Termin für heute…).
Im GAL Drachenboot auf der Alster
2006-08-22
So sieht es aus, wenn knapp 20 GALier in einem Drachenboot sitzen und ein Rennen auf der Alster fahren. Vielleicht entdeckt man ja mich auf dem Bild. Insgesamt eine sehr spassige Sache, leider kann man Hamburg vom Wasser während dem Rennen nicht geniessen. Denn dann geht es nur noch Schlag auf Schlag (von unserer tollen Schlagfrau vorgegeben) übers Wasser. Und obwohl fast alle zum ersten Mal in so einem Boot gesessen haben, waren wir gar nicht schlecht dabei. Also, zumindest nicht letzte. Sogar im D-Finale erfolgreich. Auf jeden Fall ein tolles Wochenende.
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Queen Mary II – Teil 2
2005-08-03Irgendwie verstehe ich den Aufruhr nicht, der in Hamburg wegen einem einfachen Schiff ausgebrochen ist. Es ist doch nur ein Schiff. OKay, die Abmessungen sind beeindruckend. Aber es ist doch nur ein Schiff. Wenn man wenigstens auf das Schiff gekommen wäre, um es sich von innen anzusehen. Aber so?
Andererseits, was interessiert mich, warum die Leute davon so beeindruckt sind und busweise angekarrt werden. Sie sind es und das sollte man ausnutzen. In der Hinsicht ist diese Inszenierung des Aufenthaltes eine sinnvolle Sache. Die Leute lassen ihr Geld in Hamburg, und wir haben mit dem Eisverteilen bestimmt auch gute Werbung für die Grünen gemacht.
Dervanil 