Posts Tagged ‘gruen’

Drug Checking

2007-08-31

Zwei Dokumente zum Drug Checking für den Landesausschuß am nächsten Dienstag:

Gegen den Willen

2007-08-29

Ich habe gerade den Beitrag der CDU zu den Informationen über den kommenden Volksentscheid gesehen. Und bin total entsetzt. Mit populistischen Sprüchen wird hier gegen die Volksgesetzgebung gewettert. Besonders markig wird mit dem Thema umgegangen, wie rechtsverbindlich das Ergebnis eines Volksentscheides sein soll. Ich bin auf die Debatte in der Bürgerschaft gespannt. Wenn aber dieses Pamphlet wirklich als CDU Wille veröffentlicht wird, hat sie alle meine Sympathien verspielt.

Mit dem Gedanken, dass eine Grün-Schwarze Koalition eventuell der einzige Weg ist, eine große Koalition in Hamburg nach den Wahlen im Februar zu verhindern, hatte ich mich ein wenig angefreundet. Aber mit einer Partei, die auf diese Art und Weise mit Volksentscheiden umgeht und dann auch noch ein solches Verständnis an den Tag legt, ist aus meiner Sicht eine Koalition ausgeschlossen.

Schlimm genug, dass wir über eine Verfassungsänderung abstimmen müssen, weil die CDU-Alleinregierung die Ergebnisse von Volksabstimmungen ignoriert oder verdreht. Mit fällt da immer das Zitat von Beckstein ein, dass in Bayern niemand es wagen würden, einen Volksentscheid bzw. eine Volksabstimmung zu ignorieren. Mir sind beim durchsehen der Unterlagen echt die Worte weggeblieben.

Sobald ich mehr Details nachliefern kann, werde ich den Beitrag updaten.

Artikel:

Altona außer Rand und Band

2007-05-29

Eigentlich wollte ich mich aus dem Thema Altona und erster grüner Bezirksamtsleiter (=Bezirksbürgermeister) heraus halten. Aber dieses Interview heute im Abendblatt ist echt zu viel.

Worum es geht: In Altona regiert eine Schwarz-Grüne Koalition, die ihren Bezirksamtsleiter (FDP, ein Überbleibsel aus der Zeit mit gelb und schill) abschiessen möchte. Durch diverse Skandal im Bezirksamt gibt es auch genug Grund dafür, es geht jedoch nur über eine konstruktive Abwahl. Die Findungskomission hat sich auf Joachim „Jo“ Müller geeinigt. Er ist zwar Grüner, wirbt aber schon lange für eine Entwicklung zum konservativen Bürgertum hin, dass sich nach seiner Meinung in der Schwarz-Grünen Koalition ausdrückt.

Erst einmal, von dieser Auffassung bin ich absolut nicht überzeugt. Selbst wenn durch ein Wahlergebniss eine Schwarz-Grüne Koaltion zustande kommen sollte, wird es keine Liebesheirat und kein gemeinsams Projekt sein. Sondern einfach ein Koalition, die gemeinsame Ziele in einem Vertrag festhällt und diese umsetzten will.

Es ist natürlich das gute Recht des Kreisverbandes und der Bezirksfraktion, über ihr eigenes Personal zu entscheiden. Von außen betrachtet ist es jedoch unverständlich, wie der designierte Bezirkschef Jo Müller nach der Bekanntgabe erst einmal mit den Äußerungen, das Bezirksamt sei „offenbar nicht gut organisiert“ (taz) bei seinen neuen Mitarbeitern punkten will. Fehlende Verwaltungserfahrung kann auch eine Chance sein, jedoch hätte ich mir persönlich auch gewünscht, dass gerade von grüner Seite jemand deutlich jüngeres vorgeschlagen wird.

Aber das ist eine Altonaer Entscheidung. Wenn aber diese Person jetzt loszieht und auch in Interviews für ein Schwarz-Grünes Bündnis auf Landeseben wirbt, dann geht das zu weit. Denn er hat anscheind keine Ahnung von den vielfältigen internen Diskussionen, die in der Partei zu diesem Thema gelaufen sind. Er mag ein Mitbegründer der Partei sein, in der letzten Zeit hat er jedoch nur durch gelegentliche Trotzkandidaturen auf sich aufmerksam gemacht.

Und wenn er dann auch noch der CDU bescheinigt, in „Sachen Ökologie ist die CDU inzwischen weiter als die SPD“, während in Moorburg ein ach so CO2-armes Kohlekraftwerk mit dem Segen der CDU gebaut wird, platzt mir echt die Hutschnur. Es mag sein, dass die GAL in Altona ihre ganz eigenen Erfahrungen in Bezug auf den Umgang mit der Volksgesetzgebung gemacht hat:

Gegen den Widerstand der SPD billigte die Fraktion der CDU den Senatsbeschluss, sich über das Bürgerbegehren zum Erhalt des Bismarckbades am Bahnhof Altona hinwegzusetzen. Die GAL enthielt sich. (taz)

Aber das ist in meinen Augen kein Massstab, an dem ich mich als Grüner messen lassen will.

Die Äußerungen aus dem Mund des „Ober-Realos“ habe jetzt sogar dazu geführt, dass der GAL Landesvorstand (Anja Hajduk, Landesvorsitzende und Jens Kerstan, stellv. Landesvorsitzender) sich in einer Pressemitteilung sehr deutlich zu dem Thema äußert:

Mit Unverständnis reagieren wir auf die politischen Bekenntnisse des designierten Bezirksamtsleiters zu angeblichen Koalitionspräferenzen der GAL Hamburg.

Die Linie des grünen Landesverbandes ist es, die Eigenständigkeit der GRÜNEN und ihrer Position herauszustellen. Hierin sind wir uns im Landesvorstand, mit allen Hamburger Kreisverbänden und der GAL-Bürgerschaftsfraktion einig. Wir sehen größere inhaltliche Übereinstimmungen ausdrücklich mit der SPD, ein einseitiges Bekenntnis zu schwarz-grün entspricht nicht unserer Position.

Eigentlich sollte sich Jo Müller auf die Rolle als Verwaltungschef des Altonaer Bezirks vorbereiten, statt zu versuchen, seine Kandidatur für politische Festlegungen auszunutzen. Vor diesem Hintergrund fordern die grüne Fraktion in Altona auf, ihre Entscheidung für Herrn Müller zu überdenken.

Dem ist erst einmal wenig hinzuzusetzen. Ich bin sehr gespannt darauf, wie die Diskussion in der Partei und der Stadt weiter gehen wird.

Pinguin!

2007-04-24

So… Morgen werde ich dann wohl als Pinguin durch die Stadt watscheln. Nach einer ersten Anprobe habe ich jetzt auch noch ROSA Flossen bekommen… Was macht man nicht alles für grüne Politik

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Kongress zur Kreative Stadt

2007-03-31

[photopress:kreative_stadt_logo_klein.jpg,full,alignright]Heute findet der Kongress „Kreative Stadt: Die Zukunft der europäischen Metropolregionen?“ in der Schanze statt. Ausgrichtet wird das ganze von der GAL Fraktion und Heide Rühle, MdEP. Es wird bestimmt eine spannende Veranstaltung, die Anmeldeliste ist gut gefüllt.

Nur um die Abschlussdiskussion, unter anderem mit Hamburgs CDU Bürgermeister Ole von Beust und dem grünen Ex-Stadtentwicklungssenator Willi Maier, gab es reichlich Aufstand schon im Vorfeld. In der Welt waren gleich wieder Spekulationen um Schwarz-Grün zu lesen. Und spontan wurden in der Schanze Gegenveranstaltungen geplant, so dass die Abschlussrunde inzwischen ins Rathaus verlegt wurde. Verständlich, denn keiner hat Lust auf Hundert Ninja Turtles (die gepanzerten Beamten vom MEK).

Shared Space oder getrennte Spuren

2007-02-09

Am Dienstag abend war Hans Monderman in der GAL Fraktion zu besuch und hat abends im Bürgersaal des Rathauses mit über 70 Personen sein Shared Space Konzept diskutiert. In einem rund einstündigen Vortrag hat er zuerst die Hintergrunde und Methoden erläutert. Und das nur sehr spannend und plastisch, sondern durchaus auch unterhaltsam.

Monderman 22 - Version 2Monderman 29Monderman 13Monderman 18Mondermann 8

Aber worum geht es bei Shared Space? Hinter diesem Namen verbirgt sich ein Verkehrskonzept, das nicht mehr die Separation einzelner Klassen von Verkehrsteilnehmern zum Mass der Dinge erhebt, sondern den Strassenraum als öffentlichen Raum gestalten und ein miteinander Organisieren will. Hört sich erst einmal sehr theoretisch an. Erreicht wird dieses durch den massiven Abbau von Regeln, Schildern und einer Aufhebung der Spurentrennung. Das hört sich erst einmal schrecklich an. Ich will doch keine Auto auf meinem Radweg haben. Die parkenden sind doch schon schlimm genug.

Das waren auch die ersten Gedanken von Hans Monderman als er vor gut 20 Jahren aus einer Not heraus zu diesen Maßnahmen griff (sehr schön nachgezeichnet im Artikel „Gefahr ist gut“ der ZEIT). Damals war er noch von dem Erfolg solcher Maßnahmen überrascht, heute ist dieser Bereich auch aus Sicht der Verkehspsychologie untersucht. Auch die EU hat inzwischen ein Programm aufgelegt, an dem sieben Gemeinden in den Niederlanden, Belgien, England, Dänemark und Deutschland beteiligt sind.

Ein Punkt wurde in der Diskussion als besonders wichtig für den Erfolg des Projektes herausgestellt. Der Wille, es umzusetzen. Wenn der politische Wille stimmt, kommen vergleichbare Projekte zu beeindruckenden Ergebnissen, was Verkehrssicherheit und Lebensqualität angeht. Darüber hinaus ist es ebenfalls wichtig, dass in der Planung alle Betroffenen eingebunden werden. Sowohl die Menschen vor Ort, die Behörden, aber auch Vertreterinnen von Behindertenverbänden. Sowie die weiteren Interessengruppen vor Ort.

Nur wenn alle am Projekt mitwirken können und wollen, erhält man am Ende einen neuen Bereich öffentlichen Raum, der von alle Menschen gleichermassen genutzt werden kann und die Lebensqualität steigert. Es wird spannend sein, geeignete Ecken von Hamburg für solche Projekte zu finden und dann hoffentlich auch mal auszuprobieren.

Neues Design

2006-12-18

So, ich habe jetzt mal das Design gewechselt. Insgesamt etwas grüner. Nicht selbst gebastelt, sondern nur selbst runtergeladen, umgebaut und ins Blog hochgeladen. Also, für Kommentare bin ich dankbar.

Und nach einem Bastelversuch mit Google Adwords habe ich das wieder aus den Blog genommen, als ich die folgende Anzeige gesehen habe.

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Bundesausschuss

2006-12-08

Heute hat in Berlin der Bundesausschuss der Grünen Jugend begonnen. Kurz vor dem eigentlichen Beginn der Sitzung fand ein Vernetzungstreffen zur neuen Adress- und Mitgliederverwaltung der Grünen statt. Dabei wurde deutlich, das trotz einer schon sehr vielversprechenden Oberfläche unter der Haube einiges zu tun ist. Ich hoffe mal, das Sherpa (so heisst das gute Stück) innerhalb des Zeitplanes eingeführt wird.

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Die Hinfahrt jedoch war eher anstrengend. Auf Grund meiner relativ späten Buchung habe ich nur noch eine Reservierung im Raucherbereich gefunden. Immerhin hatte ich einen Sitzplatz, denn der Zug war komplett voll und sogar überbucht. Besonders die Unmengen von Bundeswehrsoldaten auf dem Weg nach Hause haben jeden freien Sitz- und Stehplatz in Beschlag genommen.

Aber  am schlimmsten waren die Raucher. Nicht nur diejenigen, dich sich einen Platz im Raucherbereich gesichert haben, sondern insbesondere die Besucher. Die Leute, die einen Platz im Nichtraucherbereich haben und regelmäßig zu einem Zigarettenbesuch im Gang des Raucherbereiches vorbei kommen. Echt nicht toll! Ich will endlich rauchfreie Züge!!!

Renate und die Papierflieger

2006-12-03

Renate und der FliegerEin PapierfliegerMitten in der Rede von Renate ging ein Raunen durch den Saal. Überall hoben Papierflieger ab und füllten den Himmel über den Delegierten. Mit dieser Aktion hat die Grüne Jugend gegen den Klimaschaden durch den Flugverkehr protestiert.

Fledermaus mit KameraNach kurzer Zeit wurden dann schnell auch der Zettel mit dem Hinweis auf die Redezeitbegrenzung in einen Flieger umgebaut, der jedoch nicht wirklich flugfähig war. Das Ergebnis der Aktion ist auf jeden Fall ein tolles Bild in der Sonntagszeitung. Einige der fliegenden Flyer sind jedoch an eher unmöglichen Landeplätzen angekommen. Ob diese Fledermaus etwas damit zu tun hat?