In der heutigen Taz gibt es einen Artikel zu den Wahlplakaten in Niedersachsen. Besonders ein Plakat der Grünen bekommt Aufmerksamkeit, denn dort wird eine „Nazikatze“ abgebildet. Anscheinend führt dieses in Foren von Katzenfreunden zu sehr intensiven Diskussionen. Auch eine passende Website wird erwähnt: www.catsthatlooklikehitler.com. Dort wird dann der Begriff „Kitler“ anstelle von „Nazikatze“ geprägt.
Was sind eigentlich „Kitlers“?
2008-01-22„… damit Sie nicht der nächste sind“
2008-01-10Wie kann sich eine Partei „christlich“ nennen, wenn sie mit solchen Plakaten auf Stimmenfang geht. Das ist doch echt ein i.A. NPD Plakat. Aber was Stimmen bringt, finden Koch und in diesem Fall auch die Münchner CSU anscheinend gut. Politischer Anstand und eine Ehrlichkeit im Umgang mit Themen sollte man dich erwarten können. Oder auch nicht. Einfach nur Panne.
Radwege. Noch mal kurz vor der Wahl.
2008-01-10So, die Stadtentwicklungsbehörde hat ihr Konzept vorgestellt. Sechs Jahre hat die CDU dieses Thema komplett ignoriert, sowohl als Thema der Menschen in der Stadt als auch in den Haushaltsberatungen. Den Bezirken wurde das Geld gestrichen, um die Radwege instand zu halten. In der Hafencity wurden irrwitzige Wegeführungen umgesetzt, um die vierspurige Rennstrecke zu schaffen. Und Poller ist das böse Wort in der Innenbehörde, denn damit könnten ja Autos davon abgehalten werden, auf Rad- und Fusswegen zu parken.
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Nun also ein neues Radwegekonzept. Toll. Hatten wir in Hamburg ja auch noch nie. Das hat grün-rot ja auch nie geplant und angefangen umzusetzen. Warum haben wir daran nur nicht früher gedacht. Gratuliere, Beust & Co.
PS.: Ich hoffe, man hat den Sarkasmus bemerkt.
Böser Vergleich
2008-01-03Gefunden am Rande einer Ausgabe von Hinz&Kunzt, dem Hamburger Strassenmagazin, mit den Vorstellungen der verschiedenen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der verschiedenen Parteien zur Bürgerschaftswahl in Hamburg. Wer kann denn nur so böse sein?
Erstes Ole-Plakat in der Stadt
2008-01-02Gesehen am neuen Pferdemarkt. Aber von der CDU scheint es nicht zu sein… 😉
Neujahrsständchen
2008-01-02Passend zur Beerdigung der Privatsphäre mit dem Jahreswechsel, der größten Verfassungsbeschwerde der Geschichte und der Debatte um Online-Durchsuchungen gibt es einen polizeiliches Neujahrsständchen unter der Leitung von Dirigent Wolfgang Schäuble:
Via: F!XMBR
Verhältnismässigkeit total verfehlt: Videoüberwachung in Hamburg
2007-12-28Unter diesem Titel ist ein Artikel von im Rahmen der BürgerInnenrechte-Reihe des Bundesverbandes der Grünen Jugend erschienen. Hier die Einleitung:
Videoüberwachung wird gerne als Mittel verkauft, um Sicherheit auf Straßen und Plätze zu bringen. Grundsätzlich geht dabei die Unschuldsvermutung baden, denn jede Person wird erfasst. Gesetzliche Regelungen zur Videoüberwachung sind Ländersache, denn sie wird als präventive Massnahme angesehen und verkauft. In Hamburg gibt es seit Juni 2005 eine entsprechende Passage im Polizeigesetz – und auf der Reeperbahn einige Überwachungsanlagen. Doch wie erfolgreich ist diese Massnahme wirklich? (mehr…)
Fröhliche Weihnachten!
2007-12-24
Baum ist geschmückt, Essen zieht in der Marinade. Perfekt. Und ich wünsche allen ein frohes Fest und ein paar besinnliche und erholsame Feiertage!
Welch ein Weihnachtsgeschenk
2007-12-24Der Hamburger Justizsenator Lüdemann wandelt auf den Spuren seines Vorgängers Kusch. Er will jetzt nämlich die Gründe, eine Tatverdächtige oder einen Tatverdächtigen in Untersuchungshaft zu nehmen, verschärfen. Momentan sieht die aktuelle Rechtslage vor, dass neben dem dringenden Tatverdacht noch ein weiterer Grund, wie Flucht- oder Wiederholungsgefahr, zutreffen muss.
Das reicht dem Justizsenator jedoch nicht. Er will also schon beim Tatverdacht Menschen wegsperren, ohne die ordentliche Gerichtsverhandlung abzuwarten. Ich bezeifele ganz stark, dass diese Initiative durch den Bundesrat kommt. Mal wieder Wahlkampfaktionismus eines Senators, der bisher eher mit Problemen in seiner Behörde zu kämpfen hatte und der straffällige Personen lieber wegsperrt, statt sich ernsthaft um einen Rehabilitation zu bemühen.
<ironie>Aber irgendjemand muss ja die tolle Knastklamotten anfertigen, mit denen der Senator dann auf Weihnachtsmärkte gehen kann. </ironie>
Werbung die Fragen aufwirft
2007-12-19Google Anzeigen in vielen Blogs sind ja nichts neues. Ich hatte die selber einmal hier. Aber nachdem ich Werbung für die Linke in meinem Blog gesehen habe, ist das ganz schnell abgestellt worden. Gerade habe ich in einem anderen Blog zwei Anzeigen gesehen, die mich zum Lachen gebracht haben. Und dann sehr froh, dass ich es nicht mein Blog war.
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Dervanil 